Ortsbeirat Hansaviertel (9) - 16.07.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Ortsbeirat Hansaviertel (9)
- Datum:
- Di., 16.07.2019
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Club der Volkssolidarität Hansaviertel
- Ort:
- Bremer Straße 24, 18057 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr) | ||||||
Straßen-und Gehwegreinigung im Hansaviertel
Wortprotokoll
Herr Cornelius stellt folgenden Sachverhalt zur Diskussion:
Seit vielen Jahren beschweren sich Bürger über die zunehmende Krähenpopulation und die damit verbundenen Folgen für die Bewohner im Bereich der Kopernikusstr., Tschaikowskistr., Hans-Sachs-Allee und Platz der Freiheit. Auf der OBR-Sitzung am 17.07.2018 wurde die Problematik den entsprechenden Fachämtern vorgetragen. Lösungswege wurden bis heute nicht aufgezeigt und vor allem umgesetzt. Die versprochene regelmäßige Reinigung unter den Bäumen erfolgte ebenfalls nicht. Das ist nicht akzeptabel.
Eine Überlegung wäre, die o.g. Straßen auf Antrag des Ortsbeirates an die Bürgerschaft, in Reinigungsklasse 4 einordnen zu lassen. Momentan sind die Straßen der Reinigungsklasse 6 zugeordnet, d.h. die Reinigungspflicht ist den Anliegern übertragen.
Für alle in Reinigungsklasse 4 eingeordneten Straßen obliegt die Reinigung der Hanse-und Universitätsstadt Rostock. Die Kosten der Reinigung erhöhen sich in RK 4 deutlich.
Nach kurzer Diskussion verwerfen die Mitglieder diese Idee.
Die Kosten dürfen nicht zu Lasten der Anwohner weiter erhöht werden. Das wäre gegenüber den Mietern nicht gerecht und vermittelbar.
Der Ortsbeirat beschließt, sich mit einem Brief an den Oberbürgermeister zu wenden um erneut Lösungen einzufordern. Ein entsprechender Entwurf wird vorbereitet und in einer der kommenden Sitzungen diskutiert.
| ||||||