Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - 29.08.2019
Grunddaten
- Datum:
- Do., 29.08.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
- Ort:
- Ulmenstraße 44, 18057 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 22:15 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Projekt JOHANNA für 2019 in Höhe von 93.500,00 EUR
WortprotokollHerr Dr. Schubert und Frau Schölens gehen bei Ihren Ausführungen auf folgende Punkte ein: - Projekt JOHANN läuft Ende 2019 aus - zur Finanzierung eines 200 m langen Sicherheitszaunes für kleine Kreuzfahrtschiffe zur Belebung im Stadthafen stehen über das Projekt JOHANNA EU-Fördergelder zur Verfügung - im Voraus fand ein Workshop zur Sicherheit in Häfen statt - im November 2017 wurde das Projekt bereits im OBR vorgestellt - Bürgerschaft hat bereits die 1. Fortschreibung Stadthafen beschlossen - Der mobile Zaun soll für ca. drei Anläufe im Jahr, ansonsten für Hafenzwecke sowie für andere kommunale Zwecke eingesetzt werden
Nach heftiger Diskussion kommt der OBR zu folgendem Fazit: - starke Immissionsbelastung für das Stadtgebiet - es gab keine Öffentlichkeitsarbeit zu Kreuzfahrtschiffen im Stadthafen - keine Kritik wurde angenommen - der BS-Beschluss zur Maritimen Meile- Stadthafen sieht keine Kreuzfahrtschiffe vor
Frau Schölens erklärt, dass im Herbst 2019 eine Studie für den OBR KTV, Mitte und Ausschüsse vorgestellt wird. Beschluss: Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 93.500,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56290027 Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte -JOHANNA sowie 51102.76290027 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - JOHANNA wird erteilt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 93.500,00 EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen auf dem Konto 51102.41440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der EU - JOHANNA sowie 51102.61440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der EU - JOHANNA.
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abgelehnt
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Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 22:15 Uhr) | ||||||