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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf
Gremium: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Klassenraum Grundschule "John Brinckman"
Ort: Vagel-Grip-Weg 10a, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2019
2019/OB15/121  
Ö 4  
Auswertung Unfallgeschehen Busspur Tessiner Straße    
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
2019/BV/4349  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der
Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die
ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des
Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

  1. Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 – Austragung der Bundesgartenschau 2025 – entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.
  2. Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).
  3. Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).
  4. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1.Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/4349:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 07.05.2019    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen" sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 07.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

 

1.r eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen" sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

Einschließlich des Nachtrages zur Beschlussvorlage:

Der Sachverhalt wird um die Teilbereiche 3 und 4 ergänzt.

 

 

Abstimmung einschließlich des Nachtrages zur Beschlussvorlage

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 09.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Vorlage wird zusammen mit dem Nachtrag 2019/BV/4349-01 (NB) beschlossen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. r eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

 

- im Nordosten:

durch den Dierkower Damm,

- im den:

durch den Zingelgraben,

- im dwesten:

durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die ehemalige Deponie (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches),

 

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

2. Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.
 

3. Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1. Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

 

4. Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).
 

5. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Anlagen:
1. Übersichtsplan ... Abgrenzung des Geltungsbereiches
2. Übersichtsplan ... Darstellung der Abgrenzung und Nummerierung der Teilbereiche
 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

40

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 6  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): "Neubau/Erweiterung Lebensmitteldiscounter" Rostock, Neubrandenburger Str. 10, Az.: 00047-19
2019/BV/4607  
Ö 8  
Standorte neue Bänke in Kassebohm    
Ö 9  
Verwendung des Budgets Ortsbeiräte    
Ö 10  
Informationen des Ortsamtes und des Ortsbeiratsvorsitzenden    
Ö 11  
Verschiedenes    
Ö 12  
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