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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2019
2019/StUO/203  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.1.1  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.2.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 4.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
2019/AN/4576  
Ö 4.3.1  
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
2019/AN/4576-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).

2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 08.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) BSK_2018-11-08_komprimiert (2211 KB)    
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.12.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).

2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Frau Kröger stellt Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4105, damit die Problematik durch die Verwaltung geklärt und eventuell eine andere Formulierung für den entsprechenden Teil des Bodenschutzkonzeptes gefunden und/oder die von Herrn Majerus vorgeschlagene Verfahrensweise durchgeführt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Die Beschlussvorlage 2018/BV/4105 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung am 08.11.2018 ungeändert beschlossen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag (einschließlich Nachtrag - s. TOP 11.1.1):

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).

 

2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Beschluss Nr. 2018/BV/4105:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage).

 

2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

3. Das Bodenschutzkonzept wird in Bezug auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf Glyphosatbasis (Seite 19) dahingehend erweitert, dass der Einsatz von blattwirksamen Herbiziden auf Glyphosat-/Glufosinatbasis umgehend eingestellt wird, sobald es wirksame Alternativen gibt.

 

Anlage:

Bodenschutzkonzept ... in der Fassung des Nachtrages

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.1.1  
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105-01 (NB)  
Ö 5.1.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105-02 (ÄA)  
Ö 5.2  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.3  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.4  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.5  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und Hohe Düne/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
2019/IV/4563  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Information zum Schienenersatzverkehr Warnemünde    
Ö 7.2  
Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten, Arbeitsgruppen o.Ä.    
Ö 7.3  
Informationen    
Ö 8  
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