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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2019
2019/StUO/203  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.1.1  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.2.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 4.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
2019/AN/4576  
Ö 4.3.1  
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
2019/AN/4576-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105  
Ö 5.1.1  
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105-01 (NB)  
Ö 5.1.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105-02 (ÄA)  
Ö 5.2  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.3  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.4  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.5  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.    Ein Teil der im wirksamen Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitäts-

       stadt Rostock der Grünfläche KGA.8.4 mit der Zweckbestimmung „ Kleingärten“

       soll geändert werden.

       Diese Fläche soll künftig als Teil der Wohnbaufläche W.9.13, deren Erschlie-

       ßung sie dient, ausgewiesen werden. Die Änderungsfläche ist ca. 0,7 ha groß.

 

 

2.    Der Entwurf der 16. Änderung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2)

       werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 04.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 10.04.2019    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Ein Teil der im wirksamen Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitäts-

       stadt Rostock der Grünfläche KGA.8.4 mit der Zweckbestimmung „ Kleingärten“

       soll geändert werden.

       Diese Fläche soll künftig als Teil der Wohnbaufläche W.9.13, deren Erschlie-

       ßung sie dient, ausgewiesen werden. Die Änderungsfläche ist ca. 0,7 ha groß.

 

 

2.    Der Entwurf der 16. Änderung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2)

       werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1.    Ein Teil der im wirksamen Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitäts-

       stadt Rostock der Grünfläche KGA.8.4 mit der Zweckbestimmung „ Kleingärten“

       soll geändert werden.

       Diese Fläche soll künftig als Teil der Wohnbaufläche W.9.13, deren Erschlie-

       ßung sie dient, ausgewiesen werden. Die Änderungsfläche ist ca. 0,7 ha groß.

 

 

2.    Der Entwurf der 16. Änderung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2)

       werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/4497:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. Ein Teil der im wirksamen Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock der Grünfläche KGA.8.4 mit der Zweckbestimmung „ Kleingärten“ soll geändert werden.
Diese Fläche soll künftig als Teil der Wohnbaufläche W.9.13, deren Erschließung sie dient, ausgewiesen werden. Die Änderungsfläche ist ca. 0,7 ha groß.

 

2. Der Entwurf der 16. Änderung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 

Anlagen:

1. Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplans,
2. Begründung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

36

Dagegen:

  2

Enthaltungen:

  2

 

Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und Hohe Düne/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
2019/IV/4563  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Information zum Schienenersatzverkehr Warnemünde    
Ö 7.2  
Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten, Arbeitsgruppen o.Ä.    
Ö 7.3  
Informationen    
Ö 8  
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