Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 24.01.2019
Grunddaten
- Datum:
- Do., 24.01.2019
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr) | ||||||
ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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Information zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/AN/3786 zum öffentlichen Parken auf Parkflächen von Supermarktketten - Ergänzung zur Informationsvorlage 2018/IV/4052
WortprotokollHerr Tiburtius stellt die Inhalte der Informationsvorlage vor. Er fasst zusammen, dass einige Supermarktketten ein öffentliches Parken auf ihren Parkflächen ermöglichen würden, wenn die Stadt Rostock den Verkehrssicherungspflichten (Reinigung, Räumung etc.) nachkommt.
Für das Edeka Center in Lütten Klein wäre eine solche Regelung denkbar. Dazu müssten dann privatrechtliche Verträge geschlossen werden. Das Vorhaben soll im Ortsbeirat vorgestellt werden. Die Supermarktkette Norma sieht auf einigen Parklätzen kein Problem. Auch die Landeseinrichtungen würden ein öffentliches Parken (z.B. Kopernikusstraße) ermöglichen, wenn die Stadt einen Vorschlag für die Umsetzung macht. |
zur Kenntnis gegeben
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