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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 24.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2019
2019/WiTo/106  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.1.1  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.2.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
2019/BV/4487  
Ö 5.2  
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" Auslegungsbeschluss
2019/BV/4488  
Ö 5.3  
Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
2019/BV/4510  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.5  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.6  
Bebauungsplan Nr. 04.W.177 "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4490  
Ö 5.7  
Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplans Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
2019/BV/4570  
Ö 5.8  
Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4571  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereichten Stellungnahmen wurden gemäß ABWÄGUNGSUNTERLAGE (Anlage 1) dokumentiert und geprüft und entsprechend der darin enthaltenen Abwägungsvorschläge beschlossen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom
05. Oktober 2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom
05. Juli 2018 (GVOBl. M-V, S. 221,228), beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt  Rostock für ein Areal am nördlichen Ortsrand des Stadtteils Dierkow-Neu den Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“, begrenzt

im Nordosten:durch den Verlauf eines Anschlussgleises der Rostocker Straßenbahn
AG,

im Süden:durch die Dierkower Allee,

im Westen:durch die Hinrichsdorfer Straße

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als SATZUNG
(Anlage 2).

 

3. Die BEGRÜNDUNG einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ (Anlage 3) wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1. Die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereichten Stellungnahmen wurden gemäß ABWÄGUNGSUNTERLAGE (Anlage 1) dokumentiert und geprüft und entsprechend der darin enthaltenen Abwägungsvorschläge beschlossen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom

05. Oktober 2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom

05. Juli 2018 (GVOBl. M-V, S. 221,228), beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt  Rostock für ein Areal am nördlichen Ortsrand des Stadtteils Dierkow-Neu den Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“, begrenzt

im Nordosten:durch den Verlauf eines Anschlussgleises der Rostocker Straßenbahn

AG,

im Süden:durch die Dierkower Allee,

im Westen:durch die Hinrichsdorfer Straße

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als SATZUNG

(Anlage 2).

 

3. Die BEGRÜNDUNG einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ (Anlage 3) wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/4571:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 09.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 14.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1. Die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereichten Stellungnahmen wurden gemäß ABWÄGUNGSUNTERLAGE (Anlage 1) dokumentiert und geprüft und entsprechend der darin enthaltenen Abwägungsvorschläge beschlossen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom

05. Oktober 2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom

05. Juli 2018 (GVOBl. M-V, S. 221,228), beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt  Rostock für ein Areal am nördlichen Ortsrand des Stadtteils Dierkow-Neu den Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“, begrenzt

im Nordosten:durch den Verlauf eines Anschlussgleises der Rostocker Straßenbahn

AG,

im Süden:durch die Dierkower Allee,

im Westen:durch die Hinrichsdorfer Straße

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als SATZUNG

(Anlage 2).

 

3. Die BEGRÜNDUNG einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ (Anlage 3) wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. Die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereichten Stellungnahmen wurden gemäß Abwägungsunterlage (Anlage 1) dokumentiert und geprüft und entsprechend der darin enthaltenen Abwägungsvorschläge beschlossen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S. 3634) sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Oktober 2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 05. Juli 2018 (GVOBl. M-V, S. 221,228), beschließt die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt  Rostock für ein Areal am nördlichen Ortsrand des Stadtteils Dierkow-Neu den Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“, begrenzt:

 

- im Nordosten:

durch den Verlauf eines Anschlussgleises der Rostocker Straßenbahn AG,

- im den:

durch die Dierkower Allee,

- im Westen:

durch die Hinrichsdorfer Straße

 

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als Satzung (Anlage 2).

 

3. Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ (Anlage 3) wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Anlagen:

1. Abwägungsunterlage,
2. Satzung (Teil A, Planzeichnung und Teil B, textliche Festsetzungen,
3. Begründung mit Umweltbericht
 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

39

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 5.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
Ö 5.10  
Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
2019/BV/4349  
Ö 5.11  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.12  
EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan 2019 bis 2021
2018/BV/4224  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1     Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und Hohe Düne/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
2019/IV/4563  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)