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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 24.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2019
2019/WiTo/106  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.1.1  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.2.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
2019/BV/4487  
Ö 5.2  
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" Auslegungsbeschluss
2019/BV/4488  
Ö 5.3  
Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
2019/BV/4510  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.5  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.6  
Bebauungsplan Nr. 04.W.177 "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4490  
Ö 5.7  
Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplans Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
2019/BV/4570  
Ö 5.8  
Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4571  
Ö 5.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
Ö 5.10  
Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
2019/BV/4349  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der
Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die
ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des
Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

  1. Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 – Austragung der Bundesgartenschau 2025 – entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.
  2. Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).
  3. Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).
  4. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1.Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2019/BV/4349:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 07.05.2019    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.Für eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen" sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 07.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

 

1.r eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

im Nordosten:durch den Dierkower Damm,

im Süden:durch den Zingelgraben,

im Südwesten:durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der

Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die

ehemalige Deponie, (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des

Geltungsbereiches)

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" aufgestellt werden.

 

2.Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.

3.Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm" werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen" sowie dessen 1.Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

4.Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).

5.Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

Einschließlich des Nachtrages zur Beschlussvorlage:

Der Sachverhalt wird um die Teilbereiche 3 und 4 ergänzt.

 

 

Abstimmung einschließlich des Nachtrages zur Beschlussvorlage

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 09.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Vorlage wird zusammen mit dem Nachtrag 2019/BV/4349-01 (NB) beschlossen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. r eine, südlich des Dierkower Damms in den Stadtteilen Brinckmansdorf und Gehlsdorf gelegene Fläche, begrenzt:

 

- im Nordosten:

durch den Dierkower Damm,

- im den:

durch den Zingelgraben,

- im dwesten:

durch eine ca. 60 m vorm Nordufer der Warnow auf der Wasserfläche verlaufenden Linie, den Graben Nr.12 sowie die ehemalige Deponie (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches),

 

soll gemäß § 2 (1) BauGB der Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ aufgestellt werden.

 

2. Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf Grundlage des Beschlusses Nr. 2018/BV/3684 - Austragung der Bundesgartenschau 2025 - entsprechendes Baurecht für den Bereich herzustellen.
 

3. Mit Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“ werden Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen“ sowie dessen 1. Änderung überplant bzw. ersetzt (entsprechend Anlage 1, Abgrenzung des Geltungsbereiches, schraffiert dargestellt).

 

4. Der Flächennutzungsplan wird für den benannten Geltungsbereich, entsprechend dem Entwicklungsgebot nach § 8 (2) BauGB, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Satz 1 BauGB entsprechend geändert (16. Änderung FNP).
 

5. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Anlagen:
1. Übersichtsplan ... Abgrenzung des Geltungsbereiches
2. Übersichtsplan ... Darstellung der Abgrenzung und Nummerierung der Teilbereiche
 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

40

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 5.11  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.12  
EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan 2019 bis 2021
2018/BV/4224  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1     Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und Hohe Düne/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
2019/IV/4563  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)