Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2019
2019/HA/135  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Auswahlkriterien im Verfahren zur Vergabe der Stromkonzession
2019/BV/0501  
Ö 5.2  
Annahme von anonymen Zuwendungen vom 01.01. - 30.08.2019 an die Stadtbibliothek Rostock in Höhe von insgesamt 270,00 Euro mittels Spendenbox
2019/BV/0293  
Ö 5.3  
Außerplanmäßige Auszahlungen im investiven TH 40 und Aufwendungen/Auszahlungen in der Verwaltungstätigkeit 2019 in den Produktkonten 21805 Borwinschule für die Beschaffung von Apple-Tablets und ergänzender IT-Ausstattung für die Borwinschule Rostock, Am Kabutzenhof 8 in 18057 Rostock
2019/BV/0313  
Ö 5.4  
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.770,00
2019/BV/0408  
Ö 5.5  
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in der Verwaltungstätigkeit 2019 im TH 40 für die Zahlung von externen Consultingleistungen zur Prüfung der Essenversorgung an den Rostocker Schulen im Produkt 20101 Schulträgeraufgaben bei dem Sachkonto 56259000/76259000 "sonstige Aufwendungen/Auszahlungen für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen"
2019/BV/0470  
Ö 5.6  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654300201200614 - Verkehrsmanagement Landesstraßen in Höhe von 130.000 EUR
2019/BV/0477  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 für eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 in der Maßnahme 6654101201901511 B-Plan Gebiet Schutow in Höhe von 300.000 EUR
2019/BV/0492  
Ö 5.8  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201201401 - Verkehrsbaumaßnahmen Seebad Warnemünde, Seestraße in Höhe von 310.000 EUR
2019/BV/0494  
Ö 5.9  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Interreg-BSR-Projekt "Cities.multimodal" für 2019 in Höhe von 26.000 EUR
2019/BV/0495  
Ö 5.10  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201401599 - Verkehrssicherungs-und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vor Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen in Höhe von 300.000 EUR
2019/BV/0506  
Ö 5.11  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im TH 15, Zentrale Steuerung und Beteiligungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 für das Produkt 25301 - Zoologischer Garten Rostock gGmbH in Höhe von 331.000,00 EUR
2019/BV/0509  
Ö 5.12  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.000 EUR zugunsten der Grundschule "Juri Gagarin"
2019/DV/0565  
Ö 5.13  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 146.890 EUR und Auszahlungen in Höhe von 125.382 EUR im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz zur Finanzierung der Kostensteigerungen im Rahmen der Papierkorbbewirtschaftung und der Kostensteigerung bei der Straßenreinigung und dem Winterdienst
2019/DV/0588  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021 im Ergebnis- und Finanzhaushalt und der Investitionstätigkeit
2019/IV/0581  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 11.9     (nichtöffentlich)      
N 11.10     (nichtöffentlich)      
N 11.11     (nichtöffentlich)      
N 11.12     (nichtöffentlich)      
N 11.13     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)