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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 20.08.2019
2019/HA/132  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Ergänzung des Beschlusses Nr. 2018/BV/3452 Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV)
2019/BV/0117  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der

Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet „Lichtenhagen“ für das Haushaltsjahr 2019 wird gemäß Anlage 1 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 22.08.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 27.08.2019    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 12.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der

Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet „Lichtenhagen“ für das Haushaltsjahr 2019 wird gemäß Anlage 1 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 17.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der

Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet „Lichtenhagen“r das Haushaltsjahr 2019 wird gemäß Anlage 1 mit dem Haushaltsplan und den
Anlagen (Band IV) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Anlagen


Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

X

Enthaltungen:

-

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.09.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet „Lichtenhagen“r das Haushaltsjahr 2019 wird gemäß Anlage 1 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Band IV) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Anlagen:

1.1 - Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens ...
    Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2019
1.2 Band IV Städtebauliches Sondervermögen Ergänzung Fördergebiet Lichtenhagen

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2  
Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Projekt JOHANNA für 2019 in Höhe von 93.500,00 EUR
2019/BV/0104  
Ö 5.3  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.031,00
2019/BV/0237  
Ö 5.4  
Bewilligung zur überplanmäßigen Ansatzerhöhung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 im TH 60 um 340.000 EUR bei Fremdprüfungen Statik und um 150.000 EUR bei Fremdprüfungen Brandschutz
2019/DV/0288  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen - Berichtszeitraum Juni/Juli 2019
2019/IV/0268  
Ö 7.2  
Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen - Berichtszeitraum August 2019
2019/IV/0296  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)