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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2019
2019/HA/129  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.070,00
2019/BV/4469  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 in der Maßnahme 6654101201300513 - Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 285.000 EUR
2019/BV/4491  
Ö 5.3  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900625 - Lärmschutzwand 05, Langenort in Höhe von 135.000 EUR.
2019/BV/4511  
Ö 5.4  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201900520 - Holzbrücke Riekdahl, BW 64 in Höhe von 85.000 EUR
2019/BV/4514  
Ö 5.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR
2019/BV/4518  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produkt-konto: 78532000.09612000 wird gedeckt durch Minderaus-zahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen: Maßnahme 6654101201501708 – Produkt-konto: 78532000.09612000 in Höhe von 120.000 EUR.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 02.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten-Klein in Höhe von 120.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produkt-konto: 78532000.09612000 wird gedeckt durch Minderaus-zahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen: Maßnahme 6654101201501708 - Produkt-konto: 78532000.09612000 in Höhe von 120.000 EUR.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 09.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten Klein in Höhe von 120.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten Klein in Höhe von 120.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto: 78532000.09612000 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen: Maßnahme 6654101201501708 - Produktkonto: 78532000.09612000 in Höhe von 120.000 EUR.

 

 

 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.6  
Bestellung als ehrenamtliche Mitglieder der Wasserwehr der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4519  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen - Berichtszeitraum März 2019
2019/IV/4551  
Ö 8  
Verschiedenes -entfällt-    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)