Bürgerschaft - 04.12.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:30 Uhr) | |||||||||
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Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP)
Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wortprotokoll(s. unter TOP 7.2.5 im Dokument Niederschrift
Da mit dieser Beschlussvorlage (2019/BV/0549) unter anderem auch die Aufnahme des Beirates für Bürgerbeteiligung in die Hauptsatzung beschlossen wurde, weist die Präsidentin darauf hin, dass zum noch folgenden TOP 10.2 mit Antrag Nr. 2019/AN/0471 von Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock keine Zustimmung mehr erfolgen kann.
Frau Pittasch (FDP) möchte deshalb die Absetzung des durch sie und Christoph Eisfeld (FDP) gestellten Antrages Nr. 2019/AN/0457 zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock von der Tagesordnung.
Zur Absetzung des Antrages Nr. 2019/DA/0457 gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
Beschlussvorschlag:
Die Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird wie folgt geändert:
In der Anlage 4 - Aufwandsentschädigungen wird im Abschnitt „Sitzungsbezogene Aufwandsentschädigungen" der „Beirat für Bürgerbeteiligung" hinzugefügt.
Im Zuge der Änderungen wird weiterhin redaktionell das zweite „Seniorenbeirat" gestrichen.
Die neue Tabellenzeile lautet:
- im Zusammenhang mit dem unter TOP 7.2 gefassten Beschluss Nr. 2019/BV/0549 zur Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Änderung §§ 5 Abs. 1 und 5; 6 Abs. Ziff. 1 und 2 sowie Regelungen zur Aufwandsentschädigung Anlage 4 von der Tagesordnung abgesetzt, weil damit unter anderem auch die Aufnahme des Beirates für Bürgerbeteiligung in die Hauptsatzung beschlossen wurde
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:30 Uhr) | |||||||||