Bürgerschaft - 04.12.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:30 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Folgende Angelegenheiten wurden zurückgezogen:
Anträge:
- Nr. 2019/AN/0289 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und
- Nr. 2019/AN/0444 von Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
- Nr. 2019/DA/0559 von Kurt Massenthe (für den Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf,
- Nr. 2019/DA/0562 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
Folgende Angelegenheiten wurden zurückgestellt/vertagt:
Beschlussvorlagen der Verwaltung:
- Nr. 2016/BV/2011
- Nr. 2019/BV/4397
- Nr. 2019/BV/0384
Weitere Hinweise:
Die Präsidentin informiert, dass das Präsidium den Antrag Nr. 2019/DA/0457 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) zur Sondernutzungssatzung für Elektroroller auf Bitte der Einreicherin wieder auf diese Tagesordnung gesetzt hat.
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) liegen nachfolgende Angelegenheiten vor:
- zum TOP 8 – Wahlen und Bestellungen - • Nr. 2019/DA/0564 von Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/0564.
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/0576.
• Nr. 2019/DA/0578 von Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/0578.
- zum TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: • Nr. 2019/DA/0579 von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/0579.
Weiterhin informiert die Präsidentin, dass folgende Tagesordnungspunkte entfallen:
- im öffentlichen Teil: • die Aktuelle Stunde,
- im nichtöffentlichen Teil: • die Mitteilungen der Präsidentin,
Anträge/Geschäftsordnungsanträge:
Die Präsidentin informiert, dass zwei Anträge auf Anhörung vorliegen und schlägt vor, abweichend von der Geschäftsordnung der Bürgerschaft, bereits an dieser Stelle über diese beiden Anträge zu befinden:
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Anhörung von Herrn Jan Bleis - Vorstand Markt und Technik der RSAG – zu den drei Anträgen zum Themenkomplex ÖPNV unter TOP 9.4 bis 9.6.
- Antrag auf Anhörung von Herrn Carlo Schmidt – Geschäftsführer - im Zusammenhang mit der nichtöffentlichen Beschlussvorlage unter TOP 18.2.
Frau Kröger möchte die Absetzung des durch sie für die Fraktion Die LINKE.PARTEI gestellten Antrages Nr. 2019/DA/0457 von der Tagesordnung.
Zur Absetzung des Antrages Nr. 2019/DA/0457 gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0505 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/
Herr Peters empfiehlt, die Angelegenheit in der geplanten gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Bau, Planung und Umwelt des Landkreises Rostock am 27. Januar 2020 zu thematisieren.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Herr Eisfeld (FDP) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Behandlung des durch ihn und Julia Kristin Pittasch (FDP) gestellten Antrages Nr. 2019/AN/0380 auf Integration von Elektrorollern in den ÖPNV im Zusammenhang mit der freiwilligen Vereinbarung mit den Anbietern von Elektrorollern in den Ausschüssen (Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und Bau- und Planungsausschuss) Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:30 Uhr) | ||||||