Bürgerschaft - 06.11.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:10 Uhr) | ||||||
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Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und Anette Niemeyer (Aufbruch 09)
Rahmenbedingungen für den Radverkehr verbessern
Beschluss:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Radverkehr in Rostock zu gewährleisten.
Die Bürgerschaft beauftragt daher den Oberbürgermeister, einen Maßnahmenkatalog zur Förderung des Radverkehrs in Rostock vorzulegen, der die Forderungen des Radentscheids möglichst weitgehend berücksichtigt und in Abstimmung mit dem Fahrradforum und den Vertreter*innen des Radentscheids erstellt werden soll.
Mit der Umsetzung soll bereits 2020 begonnen werden, darum sind erste Bausteine des Maßnahmenkatalogs zur Förderung des Radverkehrs gemeinsam mit dem Haushaltsentwurf vorzulegen und erforderliche Investitions- und Personalmittel im Haushaltsentwurf entsprechend zu berücksichtigen.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:10 Uhr) | ||||||