Bürgerschaft - 06.11.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:10 Uhr) | ||||||
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Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP)
Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2019/AN/0208-02 (ÄA) von Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) zurückgezogen und durch Nr. 2019/AN/0208-05 (ÄA) ersetzt wurde.
Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:
1. Nr. 2019/AN/0208-04 (ÄA), 3. Nr. 2019/AN/0208-03 (ÄA).
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen wie und in welchem Zeitraum Maßnahmen der Erweiterungen des Interaktiven Haushalts im IKVS (Interkommunalen Vergleichssystem) um eine Komponente zum interaktiven Bürgerhaushalt umsetzbar sind. Dabei soll gewährleistet sein, dass eine Benennung der Prioritäten und eine Abstimmung über die Prioritäten der freiwilligen Leistungen durch alle Wahlberechtigten der Hansestadt Rostock möglich ist. Diese sollen den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft vorangestellt sein.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2019/AN/0208-05 (ÄA) (s. TOP 8.2.4)
Beschluss Nr. 2019/AN/0208:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen wie und in welchem Zeitraum Maßnahmen zur Einführung eines interaktiven Bürgerhaushalts umsetzbar sind.
Das Ergebnis des Prüfauftrags soll der Bürgerschaft bis Mai 2020 vorgestellt werden. Bis Jahresende 2020 ist eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:10 Uhr) | ||||||