Bürgerschaft - 06.11.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:10 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Folgende Angelegenheiten wurden zurückgezogen:
- Der Antrag Nr. 2019/AN/0265 der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
- und der Antrag Nr. 2019/AN/0374 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler) zu Straßenausbaubeiträge: Erwirken von Abschlagszahlungen durch das Land MV
Folgende Angelegenheiten wurden zurückgestellt/vertagt:
Die Anträge der Vorsitzenden der Fraktionen von CDU/UFR und Rostocker Bund/Freie Wähler: - Nr. 2019/AN/0047 zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und - Nr. 2019/AN/0052 zur Bildung des Ausschusses für Umwelt und Nachhaltigkeit
- sowie der Antrag Nr. 2019/AN/0289 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI Folgende Beschlussvorlagen der Verwaltung:
- Nr. 2016/BV/2011
- Nr. 2019/BV/4397
Die Tagesordnung wurde um folgende Angelegenheit unter TOP 3 - Einwohnerfragestunde - ergänzt:
- TOP 3.1 - Nr. 2019/AR/0469 von Gabriele Schmidt (Vorstand der Kleingartenanlage "Pütterweg"e.V.)
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) liegen nachfolgende Angelegenheiten vor:
- zum TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: • Nr. 2019/DA/0457 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
Herr Eisfeld spricht sich gegen eine (dringliche) Behandlung aus.
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/0457.
- zum TOP 9 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils: • Nr. 2019/DV/0427
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2019/DV/0427.
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde -, - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen der Präsidentin -, - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen.
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4529 zum Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, damit sich die Mitglieder der Bürgerschaft mit den kurzfristig eingereichten Änderungsanträgen noch befassen können.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:10 Uhr) | ||||||