Bürgerschaft - 25.09.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:20 Uhr) | ||||||
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Fragestunde
Wortprotokoll
Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft
- Terminverlängerungen von Bürgerschaftsbeschlüssen
Im Zusammenhang mit den für diese Sitzung vorliegenden Terminverlängerungen in Form von Informationsvorlagen zur Ausführung von Bürgerschaftsbeschlüssen regt Herr Dr. Wandschneider-Kastell an, diese zukünftig wieder über Beschlussvorlagen durch die Bürgerschaft entscheiden zu lassen. Der Oberbürgermeister nimmt dazu Stellung.
- Beteiligung der Ortsbeiräte an der Haushaltsplanung Frau Niemeyer erklärt, dass in der Ortsbeiratssatzung die Rechte und Pflichten der Ortsbeiratsmitglieder und deren Aufgaben festgelegt sind, unter anderem die Mitwirkung an der Haushaltserstellung. Und es steht da ganz konkret, dass das zu erfolgen hat zwischen dem Eckwertebeschluss und der Erstellung des Haushaltsplanes.
Da jetzt immer zu hören ist, dass es gar keinen Eckwertebeschluss gibt, stellt sie folgende Frage: Wie ist dann eine Mitwirkung der Ortsbeiräte in welcher Art und Weise möglich?
Der Oberbürgermeister sagt eine schriftliche Beantwortung durch Herrn Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski zu.
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