Bürgerschaft - 25.09.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:20 Uhr) | ||||||
Mitteilungen der Präsidentin
Wortprotokoll
Bundesverdienstkreuz Herr Dr. Harald Terpe
Die Präsidentin gratuliert Herrn Dr. Terpe im Namen der Bürgerschaft und persönlich zum ihm verliehenen Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland für seine fraktionsübergreifende Arbeit im Bundestag und sein Wirken als Bürgerrechtler in der Wendezeit in Rostock und wünscht sich eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit im Präsidium.
1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 28.08.2019 gefassten Beschlüsse
- Nr. 2019/BV/4671
- Nr. 2019/BV/0112
2. Die Präsidentin teilt mit, dass ihr mit Datum 23. September 2019 die Bildung der AfD-Fraktion-Rostock schriftlich mitgeteilt sowie deren Geschäftsordnung angezeigt wurde.
Die Fraktion besteht aus folgenden Mitgliedern:
- Burkhard Rohde und Thomas Koch, die beide den Fraktionsvorsitz wahrnehmen werden, - Peter Massel als 1. Stellvertreter der Fraktionsvorsitzenden sowie - Stefan Treichel.
3. Weiterhin informiert die Präsidentin, dass Frau Dr. Galina Koch in der Sitzung des Liegenschafts- und Vergabeausschusses am 12. September 2019 zur Vorsitzenden gewählt wurde.
4. Im Zusammenhang mit einer ordnungsmäßigen Erfassung der Anwesenheit der Mitglieder der Bürgerschaft und der Ausgabe der Stimmkarten an alle anwesenden Mitglieder bittet die Präsidentin darum, sich bei Erscheinen nach Beginn der Sitzung beim Sitzungsdienst hinten in der Ecke des Saales in die Anwesenheitsliste einzutragen und die Stimmkarte in Empfang zu nehmen.
5. Beendigungen/Verlust von Mitgliedschaften in Gremien
- Dr. Christopher Dietrich - Mitglied im Finanzausschuss
- Heiko Lehnhardt - stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss,
- Peter Schmidt - Vertreter in der Verbandsversammlung des
6. Die Präsidentin informiert, dass die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 6. November 2019, 16.00 Uhr, im Sitzungssaal der Bürgerschaft stattfindet.
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