Bürgerschaft - 03.07.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.07.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:05 Uhr) | |||||||||||
Mitteilungen
Wortprotokoll
1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
- Nr. 2019/BV/4545
- Nr. 2019/BV/4567
- Nr. 2019/BV/4573
- Nr. 2019/BV/4629 - Nr. 2019/BV/4632
2. Besetzung der 7. Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Frau Johanna Petzold hat unwiderruflich auf das für die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN errungene Mandat in der 7. Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verzichtet (eingegangen am 05.06.2019 beim Gemeindewahlleiter). - Herr Roland Methling hat unwiderruflich auf das für die Wählergruppe Unabhängige Bürger für Rostock (UFR) errungene Mandat in der 7. Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verzichtet (eingegangen am 31.05.2019 beim Gemeindewahlleiter).
Nachgerückt ist Frau Jana Blaschka, die das Mandat mit Wirkung vom 13.06.2019 innehat.
3. Konstituierung der Fraktionen
Bezeichnung der Fraktionen sowie Besetzung ihrer Vorstände:
Fraktion DIE LINKE.PARTEI:
- Fraktionsvorsitzende:Eva-Maria Kröger - 1. stellvertretender Vorsitzender:Dr. Wolfgang Nitzsche - 2. stellvertretende Vorsitzende:Lisa Kranig - Vorstandsmitglied :Christian Albrecht
CDU/UFR-Fraktion:
- Fraktionsvorsitzender:Daniel Peters - stellvertretende Vorsitzende (gleichrangig):Mathias Krack und Frau Chris Günther - Schatzmeisterin: May-Britt Krüger
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
- Fraktionsvorsitzender:Uwe Flachsmeyer - 1. stellvertretende Vorsitzende:Andrea Krönert - 2. stellvertretender Vorsitzender:Dr. Felix Winter
Fraktion der SPD:
- Fraktionsvorsitzender:Dr. Steffen Wandschneider-Kastell - stellvertretende Vorsitzende (gleichrangig):Anke Knitter und Thoralf Sens
Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler:
- Fraktionsvorsitzende:Dr. Sybille Bachmann - stellvertretender Vorsitzender:René Eichhorn
4. Unterlagen für die Bürgerschaftsarbeit
Den Mitgliedern der Bürgerschaft sind die wichtigsten Unterlagen für die
5. Information zum Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) - Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung am 23.04.2019 Herrn Karl-Heinz Jäger
7. Die nächste geplante Sitzung der Bürgerschaft soll am Mittwoch, dem
Herr Dr. Nitzsche informiert, dass im Zusammenhang mit den nun folgenden Wahlen
Mitglieder des Wahlausschusses sind:
Information zur Wahl des Präsidiums der Bürgerschaft
Herr Dr. Nitzsche erklärt, dass gemäß § 3 (3) der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ein Präsidium bildet. Diesem gehören unter Anrechnung der Präsidentin/des Präsidenten je eine Vertreterin/ein Vertreter der einzelnen Fraktionen an. Gemäß § 28 (2) KV M-V wählt die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte ihre Vorsitzende oder ihren Vorsitzenden.
Herr Dr. Nitzsche weist darauf hin, dass die Wahl nach § 32 Absatz 1 Satz 1 der KV M-V durch Handzeichen erfolgt, auf Antrag eines Gemeindevertreters wird geheim abgestimmt.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:05 Uhr) | |||||||||||