Bürgerschaft - 15.05.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.05.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:00 Uhr) | ||||||
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Fragestunde
Wortprotokoll
Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft
- Stellenbesetzung im Kommunalen Ordnungsdienst, Fachbereich Verkehrsüberwachung
Frau Schweinitz trägt die Fragestellung ihrer bereits schriftlich eingereichten Anfrage vor.
- Wahlordnung für den Jugendhilfeausschuss
Herr Reinke äußert, dass er seit Dezember 2015 jährlich immer wieder die Frage gestellt hat, wann die Bürgerschaft mit der für den Januar 2015 angekündigten Wahlordnung für den Jugendhilfeausschuss rechnen kann. Die Wahlordnung liegt bis zum 15. Mai 2019 nicht vor, obwohl sie bis Januar 2015 vorliegen sollte. Das Geschäft der zukünftigen Bürgerschaft wird nun erstmal etwas erschwert, weil die Wahlordnung vorher sinnvollerweise auch im Jugendhilfeausschuss hätte diskutiert werden sollen.
Die Beantwortung soll schriftlich durch Herrn Senator Bockhahn erfolgen.
- Archäologisches Landesmuseum und Bundesgartenschau 2025
- Legimitation des Oberbürgermeisters zu Verhandlungen mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu Bundesgartenschau 2025, Archäologischem Landesmuseum und Theaterneubau - Stadtpark im Rahmen der BUGA Hinsichtlich der Nachfrage von Frau Kröger zur Legitimation des Oberbürgermeisters zu den Verhandlungen verweist der Oberbürgermeister darauf, dass Verhandlungen zum Theater von ihm gefordert wurden, die aber immer im Zusammenhang mit dem Archäologischen Landesmuseum und der BUGA 2025 zu sehen sind.
In die Information über die Ergebnisse waren am Ende auch die beiden Regierungsfraktionen einbezogen.
Zur zweiten Nachfrage von Frau Kröger informiert der Oberbürgermeister, dass ihm eine Streichung des im Rahmen der BUGA 2025 geplanten Stadtparkes auf dem Gelände der ehemaligen Deponie aus diesem Projekt nicht bekannt ist.
Daraufhin gibt Frau Kröger eine persönliche Erklärung ab.
Herr Peters gibt ebenfalls eine Erklärung ab.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:00 Uhr) | ||||||