Bürgerschaft - 15.05.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.05.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:00 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
• Nr. 2018/DA/4552
• der in Erweiterung dieser Tagesordnung eingereichte Dringlichkeitsantrag Zum Vorschlag des Präsidenten, den mit der Nachtragstagesordnung vorgeschlagenen neuen TOP 10 – Zur Mittelmole – zu belassen und dort dann nur die Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4510 - Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde" zu behandeln, gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
• Nr. 2019/BV/4574
• Nr. 2019/BV/4401
• Nr. 2019/BV/4527
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
• Nr. 2018/AN/4290 von Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
• Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Abwahl von Jan Hendrik Hammer aus Gremien:
• Nr. 2016/BV/2011
Ergänzung der Tagesordnung:
- TOP 3 - Einwohnerfragestunde -:
• Nr. 2019/AR/4668 Axel Hinz (stellv. Vorsitzender Initiative Kleingärtner Rostock e.V.)
- TOP 4 – Aktuelle Stunde -:
• Nr. 2019/AN/4658 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, BÜNDNIS 90/
- TOP 13.2 - Informationsvorlagen - des öffentlichen Teils:
• Hinsichtlich einer weiteren Ergänzung der Tagesordnung weist der Präsident auf die aus wichtigem Grund außerhalb der Frist eingereichte Informationsvorlage hin:
Weitere Hinweise:
- TOP - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge – und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
Anträge/Geschäftsordnungsanträge:
Der Präsident informiert, dass die Bitte von Herrn Herzog, Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte, vorliegt, die Behandlung des Antrages Nr. 2019/AN/4645 des Ortsbeirates Stadtmitte zum Verkehrskonzept Behördenzentrum, Blücherstr. 1 vorzuziehen, damit er seinen Vorsitz in der an diesem Tag ebenfalls noch stattfindenden Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte wahrnehmen kann.
In diesem Zusammenhang lässt der Präsident über eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung und Behandlung dieses Antrages als ersten TOP unter TOP - Anträge - des öffentlichen Teils abstimmen.
Abstimmungsergebnis:Angenommen
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4510 zum Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde" und empfiehlt, die Angelegenheit aufgrund des Nachtrages Nr. 2019/BV/4510-18 (NB) und der Änderungsanträge des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen erneut/weiter in den zuständigen Ausschüssen (Bau- und Planungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) zu beraten.
(Der Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen hatte die Angelegenheit zuletzt in seiner Sitzung am 14.05.2019 vertagt.)
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4397 zum Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, um Konsens mit der IHK zu Rostock und den Wirtschaftsverbänden/–institutionen zu erzielen.
Der Oberbürgermeister spricht sich gegen eine Vertagung der Beschlussvorlage aus.
Ebenfalls erfolgt eine Gegenrede von Herrn Engelmann zur Vertagung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Anträge - Nr. 2019/AN/4465 zur baulichen Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg und
- Nr. 2019/AN/4597 zum Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Herr Flachsmeyer den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der nichtöffentlichen Beschlussvorlage Nr. 2019/BV/4427 zum Ankauf der bebauten Grundstücke Kleine Wasserstraße 10 – 11 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet), da die künftige Nutzung in der Fraktion noch nicht ausdiskutiert wurde.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 22:00 Uhr) | ||||||