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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1     Sieghard Buchberger (Vorstandsvorsitzender) WSV Am Schmarler Graben e.V. Unterstützung der Stadt bei der Suche eines geeigneten Lagerplatzes in Warnownähe für Boote und Technik
2019/AR/4557  
Ö 4     Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2019
2019/BS/073  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Wahl der ehrenamtlichen Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Amtsperiode 01.02.2016 - 31.01.2021
2019/BV/4526  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Schutz von Kleingartenanlagen während Erstellung des Zukunftsplans
2018/AN/4129  
Ö 8.1.1     Schutz von Kleingartenanlagen während Erstellung des Zukunftsplans
2018/AN/4129-01 (SN)  
Ö 8.2  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Dauerhafter Erhalt der Anzahl der Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4130  
Ö 8.2.1     Dauerhafter Erhalt der Anzahl der Kleingärten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4130-02 (SN)  
Ö 8.3  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Unterstützung Kleingartenfonds für Aufwertung und Verdichtung von Kleingärten in vorhandenen Anlagen
2018/AN/4131  
Ö 8.3.1     Unterstützung Kleingartenfonds für Aufwertung und Verdichtung von Kleingärten in vorhandenen Anlagen
2018/AN/4131-01 (SN)  
Ö 8.4  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09), Dr. Wandschneider-Kastell (Fraktion der SPD) Bestandsschutz für Kleingärten
2019/AN/4543  
Ö 8.4.1     Bestandsschutz für Kleingärten
2019/AN/4543-01 (SN)  
Ö 8.5  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Einbindung des Kleingartenverbandes in Landschafts-, Freiraum-, Flächennutzungs- und BUGA-Planungen
2019/AN/4300  
Ö 8.5.1     Einbindung des Kleingartenverbandes in Landschafts-, Freiraum-, Flächennutzungs- und BUGA-Planungen
2019/AN/4300-01 (SN)  
Ö 8.6  
Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 100 Bänke für Rostock
2018/AN/4035  
Ö 8.6.1     100 Bänke für Rostock
2018/AN/4035-03 (SN)  
Ö 8.6.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) 100 Bänke für Rostock
2018/AN/4035-02 (ÄA)  
Ö 8.7  
Dr. Wolfgang Nitzsche (Präsident der Bürgerschaft) Erstellung einer Gedenkkonzeption für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/4445  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Erarbeitung einer städtischen Gedenkkonzeption unter Federführung der Arbeitsgruppe Gedenken.

 

Die Konzeption soll abwägen, wie unterschiedliche Formen und Elemente des Gedenkens und unterschiedliche Erinnerungskomplexe berücksichtigt werden können. Die Erstellung der Konzeption soll faktenorientiert, unter Berücksichtigung der historischen Zusammenhänge und unter Einbeziehung geschichtswissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen. Besonders ist zu berücksichtigen, wie Erinnern, Gedenken und historisches Lernen miteinander verknüpft werden können.

 

Die Arbeitsgruppe Gedenken kann aufgabenbezogen weitere Mitglieder berufen und externe Fachberaterinnen und Fachebrater zeitweilig hinzuziehen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 15.000 Euro pro Jahr in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021 einzuarbeiten.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.03.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Erarbeitung einer städtischen Gedenkkonzeption unter Federführung der Arbeitsgruppe Gedenken.

 

Die Konzeption soll abwägen, wie unterschiedliche Formen und Elemente des Gedenkens und unterschiedliche Erinnerungskomplexe berücksichtigt werden können. Die Erstellung der Konzeption soll faktenorientiert, unter Berücksichtigung der historischen Zusammenhänge und unter Einbeziehung geschichtswissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen. Besonders ist zu berücksichtigen, wie Erinnern, Gedenken und historisches Lernen miteinander verknüpft werden können.

 

Die Arbeitsgruppe Gedenken kann aufgabenbezogen weitere Mitglieder berufen und externe Fachberaterinnen und Fachebrater zeitweilig hinzuziehen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 15.000 Euro pro Jahr in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021 einzuarbeiten.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 21.03.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Erarbeitung einer städtischen Gedenkkonzeption unter Federführung der Arbeitsgruppe Gedenken.

 

Die Konzeption soll abwägen, wie unterschiedliche Formen und Elemente des Gedenkens und unterschiedliche Erinnerungskomplexe berücksichtigt werden können. Die Erstellung der Konzeption soll faktenorientiert, unter Berücksichtigung der historischen Zusammenhänge und unter Einbeziehung geschichtswissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen. Besonders ist zu berücksichtigen, wie Erinnern, Gedenken und historisches Lernen miteinander verknüpft werden können.

 

Die Arbeitsgruppe Gedenken kann aufgabenbezogen weitere Mitglieder berufen und externe Fachberaterinnen und Fachebrater zeitweilig hinzuziehen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 15.000 Euro pro Jahr in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021 einzuarbeiten.

 

 

Abstimmung:                    Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 03.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Erarbeitung einer städtischen Gedenkkonzeption unter Federführung der Arbeitsgruppe Gedenken.

 

Die Konzeption soll abwägen, wie unterschiedliche Formen und Elemente des Gedenkens und unterschiedliche Erinnerungskomplexe berücksichtigt werden können. Die Erstellung der Konzeption soll faktenorientiert, unter Berücksichtigung der historischen Zusammenhänge und unter Einbeziehung geschichtswissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen. Besonders ist zu berücksichtigen, wie Erinnern, Gedenken und historisches Lernen miteinander verknüpft werden können.

 

Die Arbeitsgruppe Gedenken kann aufgabenbezogen weitere Mitglieder berufen und externe Fachberaterinnen und Fachberater zeitweilig hinzuziehen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 15.000 Euro pro Jahr in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021 einzuarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 8.7.1     Erstellung einer Gedenkkonzeption für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/AN/4445-01 (SN)  
Ö 8.8  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
2019/AN/4451  
Ö 8.8.1     Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
2019/AN/4451-02 (SN)  
Ö 8.8.2  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH - Beteiligung in Höhe von 94 Prozent
2019/AN/4451-01 (ÄA)  
Ö 8.8.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
2019/AN/4451-03 (ÄA)  
Ö 8.8.4  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
2019/AN/4451-06 (ÄA)  
Ö 8.8.5  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Beteiligung des Landes an der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
2019/AN/4451-07 (ÄA)  
Ö 8.9  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Klar Schiff machen in öffentlichen Toiletten und Waschräumen
2019/AN/4454  
Ö 8.9.1     Klar Schiff machen in öffentlichen Toiletten und Waschräumen
2019/AN/4454-01 (SN)  
Ö 8.10  
Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide), Peter Jänicke (für den Ortsbeirat Reutershagen), Karsten Cornelius (für den Ortsbeirat Hansaviertel) Antrag auf Prüfung der Verkehrsorganisation an der Kreuzung Kopernikusstraße / Trotzenburger Weg / Tschaikowskistraße
2019/AN/4495  
Ö 8.10.1     Antrag auf Prüfung der Verkehrsorganisation an der Kreuzung Kopernikusstraße / Trotzenburger Weg / Tschaikowskistraße
2019/AN/4495-01 (SN)  
Ö 8.11  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen
2019/AN/4498  
Ö 8.11.1     Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen
2019/AN/4498-01 (SN)  
Ö 8.11.2  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen Zuschuss für Qualität prüfen
2019/AN/4498-02 (ÄA)  
Ö 8.12  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Eintrittsfreie "Lange Nacht der Museen" im Jahr 2019
2019/AN/4503  
Ö 8.12.1     Eintrittsfreie "Lange Nacht der Museen" im Jahr 2019
2019/AN/4503-01 (SN)  
Ö 8.13  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Start der kostenfreien Schülerbeförderung zum Schuljahresbeginn 2019/2020 gegebenenfalls durch Kostenerstattung gewährleisten
2019/DA/4552  
Ö 8.13.1     Start der kostenfreien Schülerbeförderung zum Schuljahresbeginn 2019/2020 gegebenenfalls durch Kostenerstattung gewährleisten
2019/DA/4552-02 (SN)  
Ö 8.14  
Andreas Herzog (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Zusätzliche Parkplätze Behördenzentrum, Blücherstraße 1
2019/DA/4553  
Ö 8.14.1     Zusätzliche Parkplätze Behördenzentrum, Blücherstraße 1
2019/DA/4553-02 (SN)  
Ö 8.14.2  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Zusätzliche Parkplätze Behördenzentrum, Blücherstraße 1
2019/DA/4553-01 (ÄA)  
Ö 8.14.3  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Zusätzliche Parkplätze Behördenzentrum, Blücherstraße 1
2019/DA/4553-03 (ÄA)  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4391  
Ö 9.1.1  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Gewerbeflächenentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4391-01 (ÄA)  
Ö 9.2  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99.3 "Gehlsdorfer Nordufer" Aufstellungsbeschluss
2019/BV/4416  
Ö 9.3  
Siebente Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtzentrum Rostock"
2019/BV/4417  
Ö 9.4  
Ausweitung Sozialtarif des VVW auf Wochen- und Monatskarten
2019/BV/4424  
Ö 9.4.1  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Ausweitung Sozialtarif des VVW auf Wochen- und Monatskarten
2019/BV/4424-01 (ÄA)  
Ö 9.4.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Ausweitung Sozialtarif des VVW auf Wochen- und Monatskarten
2019/BV/4424-02 (ÄA)  
Ö 9.5  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201802512 - grundhafter Ausbau Industriestraße Nord in Höhe von 450.000 EUR
2019/BV/4440  
Ö 9.6  
Erschließungsbeitragssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4452  
Ö 9.7  
Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2017/BV/2721 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
2019/BV/4457  
Ö 9.8  
Konzept für die Straßen- und Wegebeleuchtung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4466  
Ö 9.9  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.407,63
2019/BV/4470  
Ö 9.10  
Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527  
Ö 9.10.1     Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-01 (NB)  
Ö 9.10.2     Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
2019/BV/4527-02 (ÄA)  
Ö 9.10.3     Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
2019/BV/4527-05 (ÄA)  
Ö 10     Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 11     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2     Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
Prüfergebnis zum Beschluss der Bürgerschaft zur Trinkwasserversorgung in den Rostocker Schulen
2019/IV/4463  
Ö 11.2.2  
Mitgliedschaften der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018
2019/IV/4464  
Ö 11.2.3  
Integration sichern - Terminverlängerung
2019/IV/4477  
Ö 11.2.4  
Steueranalyse 2017
2019/IV/4485  
Ö 11.2.5  
Prüfergebnis zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/AN/3823 zu Abbiege- und Notbremsassistenten für städtische Fahrzeuge
2019/IV/4507  
Ö 11.2.6  
Terminverlängerung zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2018/AN/4082 zur blühenden und bienenfreundlichen Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/IV/4513  
Ö 11.2.7  
Informationen zum aktuellen Stand der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2020
2019/IV/4537  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 12.1     Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Klärschlamm-Verwertungsanlage
2019/AF/4517  
Ö 12.1.1     Klärschlamm-Verwertungsanlage
2019/AF/4517-01 (SN)  
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.1.1     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2.2     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)