Bürgerschaft - 03.04.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.04.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:45 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
• Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
• Nr. 2018/AN/4290
• Nr. 2016/BV/2011
• Nr. 2018/BV/4105
• Nr. 2019/BV/4401
Ergänzung der Tagesordnung:
- TOP 3 - Einwohnerfragestunde -:
• Nr. 2019/AR/4557 Sieghard Buchberger (Vorstandsvorsitzender „WSV
- Hinsichtlich weiterer Ergänzungen der Tagesordnung weist der Präsident auf die aus wichtigem Grund außerhalb der Frist eingereichten Informationsvorlagen hin:
- TOP 11.2 - Informationsvorlagen - des öffentlichen Teils:
• Nr. 2019/IV/4537 zu Informationen zum aktuellen Stand der Novellierung
- TOP 18.2 - Informationsvorlagen - des nichtöffentlichen Teils:
• Nr. 2019/IV/4521 zum aktuellen Sachstand zur Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
- Zum TOP 17 - Bericht aus den Aufsichtsgremien - des nichtöffentlichen Teils:
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: • Nr. 2019/DA/4552
• Nr. 2019/DA/4553
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/4553.
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - , - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten - und - Anträge - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Anträge - Nr. 2018/AN/4129 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
- Nr. 2018/AN/4130 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
- Nr. 2019/AN/4543 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) und Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell (Fraktion der SPD)
- Nr. 2019/AN/4300 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:45 Uhr) | ||||||