Bürgerschaft - 30.01.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:00 - 21:55 Uhr) | ||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und SPD
Kosten der Unterkunft: Anhebung der Obergrenzen für Wohnungen in der Innenstadt prüfen
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Richtlinie zur Übernahme der „Kosten der Unterkunft“ für Beziehende von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Sozialgeld mit dem Ziel überarbeitet werden kann, die Verdrängung dieser Personengruppen aus dem Innenstadtbereich zu verringern. Dabei soll auch der Ansatz geprüft werden, die höheren Mietkosten in der sogenannten Innenstadtlage (Stadtmitte, KTV) bei den „Kosten der Unterkunft“ zu berücksichtigen und einen angemessenen Aufschlag auf die bisherigen Maximalbeträge festzulegen. Das Prüfergebnis und ggf. der Entwurf für eine überarbeitete „Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Ermittlung der Angemessenheit von Bedarfen für die Unterkunft und Heizung“ sind der Bürgerschaft bis zum 01.04.2019 vorzulegen.
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zurückgezogen
|
||||||
zurückgezogen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
abgelehnt
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
| ||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:55 Uhr) | ||||||