Bürgerschaft - 30.01.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:55 Uhr) | ||||||
zur Kenntnis gegeben
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Mitteilungen des Präsidenten
Wortprotokoll
1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
- Nr. 2018/BV/4043 - Nr. 2018/BV/4174
- Nr. 2018/BV/4176
- Nr. 2018/BV/4207
2. Besetzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Mandatsverzicht und Nachrücken einer Ersatzperson - Herr Jan-Hendrik Brinker hat unwiderruflich auf das für CDU errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum 11.01.2019 verzichtet.
bzw. stellvertretenden Mitgliedschaften im:
- im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business), - im Aufsichtsrat der Stadtentsorgung Rostock GmbH, - im Aufsichtsrat der WIRO GmbH, - in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V.
- Nachgerückt ist Frau May-Britt Krüger, die das Mandat ab 14.01.2019 innehat.
- Weiterhin verpflichtet der Präsident Herrn Sebastian Rohde zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten. Herr Rohde ist für Frau Ellen Fiedelmeier nachgerückt und hat das Mandat ab 26.11.2018 inne und war in der letzten Sitzung der Bürgerschaft entschuldigt.
3. Information zur Fraktion UFR Frau Sonja Schweinitz ist mit Wirkung 06.12.2018 aus der Fraktion UFR ausgetreten und damit nun fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft.
4. Änderungen im Fraktionsvorstand der CDU
Die CDU-Fraktion hat am 14.01.2019 ihren Fraktionsvorstand wie folgt neu gewählt:
Fraktionsvorsitzender: Herr Daniel Peters
Schatzmeisterin: Frau Ulrike Jahnel
5. Änderung des Termins der konstituierenden Sitzung der neuen Bürgerschaft
- Der Präsident informiert, dass nach Abstimmung der ursprünglich für den 26. Juni 2019 geplante Termin der konstituierenden Sitzung der neuen Bürgerschaft verschoben wurde auf:
6. Festveranstaltung zur feierlichen Begrüßung neuer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger
Der Präsident weist auf die dazu am 31. Januar 2019 im Rathaus stattfindende Veranstaltung hin.
7. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften - Karl Raeuber- Mitglied im Ortsbeirat Dierkow-Neu
- Dr. Stefan Posselt- Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
- Frank Lüttgerding- Mitglied im Jugendhilfeausschuss
- Martin Lau- stellv. Mitglied im Hauptausschuss
- Frau Chris Günther- stellv. Mitglied im Klinikausschuss
- Robert Bauer- stellv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft
- Anke Knitter- Mitglied im Aufsichtsrat der Rostocker
- Manja Kobus- Mitglied im Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf,
8. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft
- Mittwoch, 6. März 2019, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:55 Uhr) | ||||||