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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2018
2018/FiA/142  
Ö 4     Informationsvorlagen    
Ö 4.1  
Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes
2018/IV/3500  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513  
Ö 5.1.1     Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-01 (SN)  
Ö 5.1.2     Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-02 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-04 (ÄA)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
2017/BV/3293  
Ö 6.2  
Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684  
Ö 6.2.1     Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-04 (NB)  
Ö 6.2.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-01 (ÄA)  
Ö 6.2.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025 Leitentscheidung 2020 zum Beschluss vorlegen
2018/BV/3684-08 (ÄA)  
Ö 6.2.4  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-02 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

Die für 2020 geplante sog. Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan und BUGA ist der Bürgerschaft vorzulegen. Über gegebenenfalls erforderliche Änderungen zum Bewerbungskonzept ist mit der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft mbH vorab Einvernehmen herzustellen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 15.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

Die für 2020 geplante sog. Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan und BUGA ist der Bürgerschaft vorzulegen. Über gegebenenfalls erforderliche Änderungen zum Bewerbungskonzept ist mit der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft mbH vorab Einvernehmen herzustellen.

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 16.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung - s. TOP 9.9)

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

Die für 2020 geplante sogenannte Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan und BUGA ist der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen. Über gegebenenfalls erforderliche Änderungen zum Bewerbungskonzept ist mit der Deutschen Bundes­gartenschau Gesellschaft mbH vorab Einvernehmen herzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 6.2.5  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-03 (ÄA)  
Ö 6.2.6  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-05 (ÄA)  
Ö 6.2.7  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-06 (ÄA)  
Ö 6.2.8  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-07 (ÄA)  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)