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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2018
2018/FiA/142  
Ö 4     Informationsvorlagen    
Ö 4.1  
Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes
2018/IV/3500  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 zum Standort eines neuen Stadtgeschichtlichen Museums ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027 aufzunehmen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- in den Finanzausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen
und in dem Zusammenhang auch dem Kulturausschuss empfohlen, die Angelegenheit erneut auf seine Tagesordnung zu setzen
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 15.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 zum Standort eines neuen Stadtgeschichtlichen Museums ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027 aufzunehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 21.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 zum Standort eines neuen Stadtgeschichtlichen Museums ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027 aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung des Antrages:

Dafür:

9

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 zum Standort eines neuen Stadtgeschichtlichen Museums ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027 aufzunehmen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- mit Verweis auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2018/AN/3513-01 (SN) vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 25.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 zum Standort eines neuen Stadtgeschichtlichen Museums ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027 aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung des Antrages 2018/AN/3513 einschließlich des Änderungsantrages 2018/AN/3513-02 (ÄA):

 

Dafür:

5

 

Dagegen:

3

 

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 03.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 03.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 15.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 16.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Sanierung und der Umbau des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 zum Standort eines neuen Stadtgeschichtlichen Museums ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018 - 2027 aufzunehmen.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3513-04 (ÄA) (s. TOP 8.1.3)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.

 

 

Beschluss Nr. 2018/AN/3513:

 

Aufnahme der Sanierung des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 in die Investitionsplanung 2020 – 2029

 

Die Sanierung des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2020 - 2029 aufzunehmen.

 

Ö 5.1.1     Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-01 (SN)  
Ö 5.1.2     Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-02 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-04 (ÄA)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
2017/BV/3293  
Ö 6.2  
Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684  
Ö 6.2.1     Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-04 (NB)  
Ö 6.2.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-01 (ÄA)  
Ö 6.2.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025 Leitentscheidung 2020 zum Beschluss vorlegen
2018/BV/3684-08 (ÄA)  
Ö 6.2.4  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-02 (ÄA)  
Ö 6.2.5  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-03 (ÄA)  
Ö 6.2.6  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-05 (ÄA)  
Ö 6.2.7  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-06 (ÄA)  
Ö 6.2.8  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-07 (ÄA)  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)