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Tagesordnung - Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Außerplanmäßige Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Außerplanmäßige Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2018
2018/FiA/142  
Ö 4     Informationsvorlagen    
Ö 4.1  
Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes
2018/IV/3500  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513  
Ö 5.1.1     Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-01 (SN)  
Ö 5.1.2     Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-02 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-04 (ÄA)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
2017/BV/3293  
Ö 6.2  
Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung (Anlage).

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Do, 03.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung (Anlage).

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2018/BV/3684:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Do, 03.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung (Anlage).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 03.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Di, 15.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung (Anlage).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Di, 15.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung (Anlage).

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 16.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Auf Antrag von Frau Kröger (für die Fraktion Die LINKE.) erfolgt namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung.

 

 

Beschluss Nr. 2018/BV/3684:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

 

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung.

 

Die Zustimmung zur Einreichung der Bewerbung erfolgt vorbehaltlich der Kabinetts­entscheidung zur Förderung einer BUGA Rostock 2025-Bewerbung durch die Landes­regierung Mecklenburg-Vorpommern.

 

Die für 2020 geplante sogenannte Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan und BUGA ist der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen. Über gegebenenfalls erforderliche Änderungen zum Bewerbungskonzept ist mit der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft mbH vorab Einvernehmen herzustellen.

 

Nach Zuschlagserteilung sind die Projekte BUGA 2025 und IGA 2003-Nachnutzung parallel zu entwickeln.

 

Zur Einhaltung der geplanten Finanzierungsmittel und zur Sicherung einer Deckelung des kommunalen Eigenanteils soll eine intensive Kostensteuerung, wenn nötig auch durch externe Begleitung, eingerichtet werden.

 

Unabhängig von einer zukünftigen Organisationsstruktur zur Durchführung der Bundesgartenschau 2025 in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock erfolgt eine kommunale Steuerung mit Hilfe eines von der Bürgerschaft zu besetzenden Aufsichtsgremiums.

 

Auch nach Zuschlagserteilung zur Austragung der Bundesgartenschau 2025 in der Hansestadt Rostock erfolgt eine intensive Bürgerbeteiligung zur Umsetzung der im Rahmen der Machbarkeitsstudie vorgeschlagenen Handlungsfelder und Projektbausteine.

 

 

Anlage:
Konzept Stadtentwicklung, Konzept Bundesgartenschau

 

 

Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung (Abstimmungsliste s. Anlage):

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

32

Dagegen:

11

Enthaltungen:

 2

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage ...3684 Bewerbung um ... Bundesgartenschau 2025 (668 KB)    
Ö 6.2.1     Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-04 (NB)  
Ö 6.2.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-01 (ÄA)  
Ö 6.2.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025 Leitentscheidung 2020 zum Beschluss vorlegen
2018/BV/3684-08 (ÄA)  
Ö 6.2.4  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-02 (ÄA)  
Ö 6.2.5  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-03 (ÄA)  
Ö 6.2.6  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-05 (ÄA)  
Ö 6.2.7  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-06 (ÄA)  
Ö 6.2.8  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
2018/BV/3684-07 (ÄA)  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)