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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
Gremium: Ortsbeirat Stadtmitte (14)
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2018
2018/OB14/116  
Ö 4  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Informationen zur Sanierung des Standortes Blücherstr. 1 (ehemalige Polizeidirektion)    
Ö 6  
Vorschlag zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs für das Vorhaben "Umbau /Erweiterung Silo1"    
Ö 7  
Information zu den Straßenbauvorhaben Ferdinandstraße und Neue Bleicherstraße    
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben : "Neubau Parkhaus - B-Plan Nr. 11.W.150" Rostock, Warnowstr., Küterbruch, Az.: 01792-18
2018/BV/3940  
Ö 8.2  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 30.08.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 11.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Der Ortsbeirat beschließt die Beschlussvorlage mit vier Änderungsanträgen

Beschluss:

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 12.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 18.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

Der Ortsbeirat beschließt, die Diskussionsschwerpunkte als Auzug aus der Niederschrift an die Bürgerschaft zu senden.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 19.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 19.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 25.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 26.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2018/BV/3465 einschließlich Änderungsanträge:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 27.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 04.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 17.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Diergerschaft beschließt die Parkgebührenordnung für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

 

Anlage:
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (wird nach Fertigstellung beigefügt)
und Anlagen:
1 - Übersichtskarte Zonen Stadtgebiet,
2 - Detailkarte Zonen Rostock Nord,
3 - Detailkarte Zonen Rostock Mitte

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 9  
Machbarkeitsstudie zur Mühlendammschleuse einschließlich Warnowschifffahrt Einbindung in ein touristisches Konzept zum Erhalt als funktionsfähiges und erlebbares Denkmal unter Berücksichtigung von Denkmalpflege, Natur-, Umwelt- und Gewässerschutz, touristischer und Freizeitschifffahrt sowie ein technischer Variantenvergleich
2018/IV/3966  
Ö 10  
Ergänzung zur Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3966 Machbarkeitsstudie zur Mühlendammschleuse einschließlich Warnowschifffahrt.
2018/IV/4000  
Ö 11  
Prüfauftrag zur Erweiterung der Lieferzeiten in der Innenstadt    
Ö 12  
Nutzungsänderung von Räumen eines Restaurant in eine Wohnung; Am Berg 13    
Ö 13  
Sondernutzung    
Ö 14  
Information des Ortsamtes    
Ö 15  
Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und der Ausschüsse    
Ö 16  
Verschiedenes    
Ö 17  
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