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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Südstadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Südstadt
Gremium: Ortsbeirat Südstadt (12)
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Verwaltungsstab im Brandschutz- und Rettungsamt
Ort: Erich-Schlesinger-Straße 24, 18059 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017
2017/OB12/111  
Ö 4  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Protokollkontrolle    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gemeinschaftsquartier Bildung , Kultur, Sport und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)
2018/AN/3421  
Ö 6.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Gemeinschaftsquartier Bildung , Kultur, Sport und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)
2018/AN/3421-01 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

Hinsichtlich der mit Beschluss 2016/BV/1527 geplanten Sonderflächen „Bildung, Wissenschaft und Technologie“ am sog. Groten Pohl („Wohn- und Sondergebiete am Südring“) wird der Oberbürgermeister beauftragt,

 

  1. vor einer Veräußerung von Flächen den Abschluss von Erbbaupachtverträgen zu prüfen
  2. vor einer Veräußerung von Flächen kommunale und universitäre Bedarfe sowie Bedarfe für wissenschaftsnahe und technologische Unternehmensgründungen zu prüfen, unter Einbindung des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE) sowie von Rostock Business - Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH
  3. für Flächen, die nicht für unter b) benannte Zwecke benötigt werden, eine Konzeptausschreibung vorzunehmen
  4. vor einer Veräußerung von Flächen die Auswirkungen auf die Finanzierung der Erschließung zu prüfen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.01.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Di, 30.01.2018    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

Hinsichtlich der mit Beschluss 2016/BV/1527 geplanten Sonderflächen „Bildung, Wissenschaft und Technologie" am sog. Groten Pohl („Wohn- und Sondergebiete am Südring") wird der Oberbürgermeister beauftragt,

 

1.vor einer Veräußerung von Flächen den Abschluss von Erbbaupachtverträgen zu prüfen

2.vor einer Veräußerung von Flächen kommunale und universitäre Bedarfe sowie Bedarfe für wissenschaftsnahe und technologische Unternehmensgründungen zu prüfen, unter Einbindung des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE) sowie von Rostock Business - Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH

3.für Flächen, die nicht für unter b) benannte Zwecke benötigt werden, eine Konzeptausschreibung vorzunehmen

4.vor einer Veräußerung von Flächen die Auswirkungen auf die Finanzierung der Erschließung zu prüfen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Ö 6.3  
Gemeinschaftsquartier Bildung , Kultur, Sport und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)
2018/AN/3421-02 (SN)  
Ö 6.4  
Gemeinschaftsquartier Bildung , Kultur, Sport und Kreativwirtschaft (Groter Pohl) Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3421-01 (ÄA)
2018/AN/3421-03 (SN)  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2017/BV/2610  
Ö 8  
Informationen zum Stand der Sanierung und Erweiterung der Feuerwache in der Erich-Schlesinger-Straße    
Ö 9  
Busspur und Taxivorfahrt im Bereich Platz der Freundschaft/ Stadthalle -Information zur Realisierung    
Ö 10  
Umbenennung der Straßenbahnhaltestelle "Mensa" in "Campus Südstadt"    
Ö 11  
Baumbericht 2017/2018    
Ö 12  
Informationen der Ortsamtsleiterin    
Ö 13  
Informationen der Ortsbeiratsvorsitzenden    
Ö 14  
Berichte der Ausschüsse    
Ö 15  
Verschiedenes    
Ö 16  
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