Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - 02.01.2018
Grunddaten
- Datum:
- Di., 02.01.2018
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
- Ort:
- Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 19:50 Uhr) | ||||||
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen)
Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hansestadt Rostock
WortprotokollHerr Flachsmeyer erläutert den Antrag.
Herr Friesecke:
Herr Westphal:
Außerdem sollte eine Richtlinie für die Umsetzung des Budgets für die Ortsbeiräte erarbeitet werden.
Herr Puchta versteht den Punkt 1 (ergänzende Ausstattung und Benutzung der in der Ortschaft öffentlichen Einrichtung) bei der Verwendung der Mittel in der Hanse- und Universitätsstadt Greifswald nicht. Herr Westphal: z. B. Papierkorb (regelmäßige Leerung) Herr Friesecke bittet um Abstimmung:
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag für die Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte in der Hansestadt Rostock ab dem 1.1.2019 zu erarbeiten und der Bürgerschaft in ihrer Junisitzung 2018 zum Beschluss vorzulegen.
Die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald soll bei der Erarbeitung berücksichtigt werden.
Seitens der Bürgerschaft wird ein jährlicher Grundbetrag von 3.000 Euro je Ortsbeirat und ein Einwohnerkomponente von 50 Cent je Einwohner empfohlen.
Die für das Budget für Ortsbeiräte notwendigen Haushaltsmittel sollen bereits im Doppelhaushalt 2018/2019 für 2019 eingestellt werden.
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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