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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018 sowie vom 18.10.2018
2018/FiA/149  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078  
Ö 4.1.1  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-01 (ÄA)  
Ö 4.1.2     Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-03 (SN)  
Ö 4.1.3  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-04 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 1 wird wie folgt ersetzt:

 

Grundstücke im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt, ob bebaut oder unbebaut, werden künftig nach Abwägung vorrangig im Erbbaurecht vergeben.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 1 wird wie folgt ersetzt:

 

Grundstücke im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt, ob bebaut oder unbebaut, werden künftig nach Abwägung vorrangig im Erbbaurecht vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2018/AN/4078-04 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 01.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 1 wird wie folgt ersetzt:

 

Grundstücke im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt, ob bebaut oder unbebaut, werden künftig nach Abwägung vorrangig im Erbbaurecht vergeben.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 06.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Punkt 1 wird wie folgt ersetzt:

 

Grundstücke im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt, ob bebaut oder unbebaut, werden künftig nach Abwägung vorrangig im Erbbaurecht vergeben.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 08.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 14.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 1 wird wie folgt ersetzt:

 

Grundstücke im Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt, ob bebaut oder unbebaut, werden künftig nach Abwägung vorrangig im Erbbaurecht vergeben.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4078-06 (ÄA) (s. TOP 8.2.5)

entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4078-04 (ÄA).

 

   
    GREMIUM: Liegenschafts- und Vergabeausschuss     DATUM: Do, 15.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 12208.54190028/74190028 - Zuschüsse an Verbände und Vereine - Likedeeler in Höhe von 60.000 EUR brutto
2018/BV/3875  
Ö 5.2  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3951  
Ö 5.3  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
2018/BV/3969  
Ö 5.4  
Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
2018/BV/3983  
Ö 5.5  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62, Finanzhaushalt 2018, Investitionsmaßnahme 6211402999900499 - Flächenmanagement in Höhe von 3.090.150 EUR
2018/BV/4050  
Ö 5.6  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und- Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes.
2018/BV/4065  
Ö 5.7  
Theaterneubau zeitnah realisieren - Grundsatzbeschluss
2018/BV/4093  
Ö 5.8  
Änderung des Beschlusses 2018/BV/3840 vom 05.09.2018 zum Eigentumsübergang des ehemaligen Ausrüstungskranes "Möwe" an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4111  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)