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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018 sowie vom 18.10.2018
2018/FiA/149  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078  
Ö 4.1.1  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-01 (ÄA)  
Ö 4.1.2     Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-03 (SN)  
Ö 4.1.3  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-04 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 12208.54190028/74190028 - Zuschüsse an Verbände und Vereine - Likedeeler in Höhe von 60.000 EUR brutto
2018/BV/3875  
Ö 5.2  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3951  
Ö 5.3  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
2018/BV/3969  
Ö 5.4  
Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
2018/BV/3983  
Ö 5.5  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62, Finanzhaushalt 2018, Investitionsmaßnahme 6211402999900499 - Flächenmanagement in Höhe von 3.090.150 EUR
2018/BV/4050  
Ö 5.6  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und- Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes.
2018/BV/4065  
Ö 5.7  
Theaterneubau zeitnah realisieren - Grundsatzbeschluss
2018/BV/4093  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

 

1. Es ist politischer Wille, bis zu 110 Mio. EUR für den Theaterneubau zu veranschlagen.

2. Für den Theaterneubau sollen nach Möglichkeit Fördermittel des Bundes, des Landes und des Landkreises verwendet werden.

3. Der Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und – entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (KOE) darf für die weitere Planung des Bauprojektes Planungsmittel aufwenden.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschlussempfehlung:


Die Bürgerschaft beschließt:

 

1. Es ist politischer Wille, bis zu 110 Mio. EUR für den Theaterneubau zu veranschlagen.

2. r den Theaterneubau sollen nach Möglichkeit Fördermittel des Bundes, des Landes und des Landkreises verwendet werden.

3. Der Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und - entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (KOE) darf für die weitere Planung des               Bauprojektes Planungsmittel aufwenden.

 

 

 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Empfohlen

X

Enthaltungen:

2

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 01.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

 

1. Es ist politischer Wille, bis zu 110 Mio. EUR für den Theaterneubau zu veranschlagen.

2. Für den Theaterneubau sollen nach Möglichkeit Fördermittel des Bundes, des Landes und des Landkreises verwendet werden.

3. Der Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und - entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (KOE) darf für die weitere Planung des Bauprojektes Planungsmittel aufwenden.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 14.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Auf Antrag von Herrn Peters (für die CDU-Fraktion) erfolgt namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage.

 

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt:

 

1. Es ist politischer Wille, bis zu 110 Mio. EUR für den Theaterneubau zu veranschlagen.
 

2. Für den Theaterneubau sollen nach Möglichkeit Fördermittel des Bundes, des Landes und des Landkreises verwendet werden.
 

3. Der Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (KOE) darf für die weitere Planung des Bauprojektes Planungsmittel aufwenden.

 

 

Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung (Abstimmungsliste s. Anlage):

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

33

Dagegen:

  8

Enthaltungen:

  0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Namentliche Abstimmung zur BV Nr. ...4093 Theaterneubau ... - Grundsatzbeschluss (630 KB)    
Ö 5.8  
Änderung des Beschlusses 2018/BV/3840 vom 05.09.2018 zum Eigentumsübergang des ehemaligen Ausrüstungskranes "Möwe" an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4111  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)