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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018
2018/FiA/147  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sozialticket auf Wochen- und Monatskarten ausweiten
2018/AN/3960  
Ö 4.1.1  
Sozialticket auf Wochen- und Monatskarten ausweiten
2018/AN/3960-01 (SN)  
Ö 4.2  
Jan-Hendrik Brincker (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
2018/AN/4018  
Ö 4.2.1  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
2018/AN/4018-01 (ÄA)  
Ö 4.3  
Andreas Herzog für den Ortsbeirat Stadtmitte Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des P+R Konzeptes
2018/AN/4020  
Ö 4.4  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und UFR Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4006  
Ö 4.4.1  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4006-01 (ÄA)  
Ö 4.4.2  
Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4006-02 (SN)  
Ö 4.5  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Erhöhung des Personalkostenzuschusses für Vereinssportlehrerinnen/-lehrer
2018/AN/4037  
Ö 4.5.1  
Erhöhung des Personalkostenzuschusses für Vereinssportlehrerinnen/-lehrer
2018/AN/4037-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465  
Ö 5.1.1  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-01 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirats Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-02 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-03 (ÄA)  
Ö 5.1.4  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-04 (ÄA)  
Ö 5.2  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3715  
Ö 5.3  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2018/BV/3808  
Ö 5.4  
Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896  
Ö 5.4.1  
Nachtrag zur Beschlussvorlage 2018/BV/3896 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-01 (NB)  
Ö 5.4.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-02 (ÄA)  
Ö 5.4.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-03 (ÄA)  
Ö 5.4.4  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-04 (ÄA)  
Ö 5.5  
Maßnahmenkonzepte für den "Lärmaktionsplan der Stufe III für den Ballungsraum Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
2018/BV/3920  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1. Die Maßnahmenkonzepte zum "Lärmaktionsplan der Stufe III für den Ballungsraum Hanse- und Universitätsstadt Rostock" zur Minderung der Lärmbelastung durch Straßenverkehr, Straßenbahnverkehr und Schienenwege der Deutschen Bahn sowie
zum Schutz der „Ruhigen Gebiete“(entsprechend Anlage LAP III_EV_Anlage Maßnahmenkonzepte.pdf ) sind schrittweise umzusetzen und hierfür erforderliche
Mittel nach Maßgabe des Haushalts einzustellen. / bzw. die Umsetzung der beabsichtigten Maßnahmen erfolgt im Rahmen der vorhandenen Investitionskorridore durch Priorisierung der Ämter.

 

2. Bis spätestens September 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplanes Stufe III zu informieren.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 27.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) 20180927 LAP_Umwelt_Ausschuss_kurz (1516 KB)    
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 04.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Maßnahmenkonzepte zum "Lärmaktionsplan der Stufe III für den Ballungsraum Hanse- und Universitätsstadt Rostock" zur Minderung der Lärmbelastung durch Straßenverkehr, Straßenbahnverkehr und Schienenwege der Deutschen Bahn sowie

zum Schutz der „Ruhigen Gebiete"(entsprechend Anlage LAP III_EV_Anlage Maßnahmenkonzepte.pdf ) sind schrittweise umzusetzen und hierfür erforderliche

Mittel nach Maßgabe des Haushalts einzustellen. / bzw. die Umsetzung der beabsichtigten Maßnahmen erfolgt im Rahmen der vorhandenen Investitionskorridore durch Priorisierung der Ämter.

 

2. Bis spätestens September 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplanes Stufe III zu informieren.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 17.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. Die Maßnahmenkonzepte zum "Lärmaktionsplan der Stufe III für den Ballungsraum Hanse- und Universitätsstadt Rostock" zur Minderung der Lärmbelastung durch Straßenverkehr, Straßenbahnverkehr und Schienenwege der Deutschen Bahn sowie zum Schutz der „Ruhigen Gebiete“(entsprechend Anlage LAP III_EV_Anlage Maßnahmenkonzepte.pdf) sind schrittweise umzusetzen und hierfür erforderliche Mittel nach Maßgabe des Haushalts einzustellen / bzw. die Umsetzung der beabsichtigten Maßnahmen erfolgt im Rahmen der vorhandenen Investitionskorridore durch Priorisierung der Ämter.

 

2. Bis spätestens September 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplanes Stufe III zu informieren.

 

Anlagen:

Anhang 1 - 3:

Maßnahmenkonzepte zur Lärmminderung (Straße, Schiene, Straßenbahn)

Anhang 4:

Ruhige Gebiete

Anhang 5:

Übersicht zu den erwarteten Kosten für die Maßnahmen bzgl.
Straßenverkehrslärm

Anhang 6:

Rostock LAP III Endbericht inkl. Anlagen 1 - 8

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2017
2018/BV/3954  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Quartalsweise Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2018/IV/3993  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 9.4     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)