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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.08.2018 sowie vom 23.08.2018
2018/FiA/146  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2018 für die Zahlung der Kapitalertragssteuer und des Solidaritätszuschlages im Zusammenhang mit der Veräußerung der Sportstätte "Haus des Sports" im Jahr 2015 in der Haushaltsposition 42402.56730000/76730000 in Höhe von insgesamt 20.662,20 EUR
2018/BV/3806  
Ö 4.2  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62, Finanzhaushalt 2018, Investitionsmaßnahme 6211402999900399 - Wahrnehmung gesetzlicher Vorkaufsrechte in Höhe von 409.100 EUR
2018/BV/3989  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6211402999900399 - Wahrnehmung gesetzlicher Vorkaufsrechte in Höhe von 409.100 EUR wird erteilt.

 

Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6211402999900399 -  Wahrnehmung gesetzlicher  Vorkaufsrechte

in Höhe von 409.100 EUR Produkt 11402 Liegenschaften, Produktkonto: 78511000

 

wird gedeckt durch Mehreinzahlungen im Produkt 11402: Maßnahme 6211402999900299 - Einnahmen aus Verkauf von unbebauten Grundstücken der HRO - Vermögenszuordnung, Produktkonto 68510001 in Höhe von 268.675,47 EUR und durch Minderauszahlungen im Produkt 54101 Gemeindestraßen Maßnahme 6654101201500320 Sanierung Petribrücke,
BW 101, Straßenbahnteil, Produktkonto 78532000 in Höhe von 140.424,53 EUR.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 20.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6211402999900399 - Wahrnehmung gesetzlicher Vorkaufsrechte in Höhe von 409.100 EUR wird erteilt.

 

Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6211402999900399 -  Wahrnehmung gesetzlicher  Vorkaufsrechte

in Höhe von 409.100 EUR Produkt 11402 Liegenschaften, Produktkonto: 78511000

 

wird gedeckt durch Mehreinzahlungen im Produkt 11402: Maßnahme 6211402999900299 - Einnahmen aus Verkauf von unbebauten Grundstücken der HRO - Vermögenszuordnung, Produktkonto 68510001 in Höhe von 268.675,47 EUR und durch Minderauszahlungen im Produkt 54101 Gemeindestraßen Maßnahme 6654101201500320 Sanierung Petribrücke,

BW 101, Straßenbahnteil, Produktkonto 78532000 in Höhe von 140.424,53 EUR.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 25.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6211402999900399 - Wahrnehmung gesetzlicher Vorkaufsrechte in Höhe von 409.100 EUR wird erteilt.

 

Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6211402999900399 - Wahrnehmung gesetzlicher Vorkaufsrechte in Höhe von 409.100 EUR Produkt 11402 Liegenschaften, Produktkonto: 78511000

 

wird gedeckt durch Mehreinzahlungen im Produkt 11402: Maßnahme 6211402999900299 - Einnahmen aus Verkauf von unbebauten Grundstücken der HRO - Vermögenszuordnung, Produktkonto 68510001 in Höhe von 268.675,47 EUR und durch Minderauszahlungen im Produkt 54101 Gemeindestraßen Maßnahme 6654101201500320 Sanierung Petribrücke,

BW 101, Straßenbahnteil, Produktkonto 78532000 in Höhe von 140.424,53 EUR.

 

 

 

 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Terminplanung 1. Halbjahr 2019    
Ö 6     Schließen der Sitzung    
N 7     (nichtöffentlich)