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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2018
2018/FiA/136  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen
2018/AN/3468  
Ö 4.1.1  
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen
2018/AN/3468-01 (SN)  
Ö 5  
Investitionsgeschehen der Hansestadt Rostock    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338  
Ö 6.1.1     Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
2017/BV/3338-07 (NB)  
Ö 6.1.2     Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
2017/BV/3338-09 (NB)  
Ö 6.1.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-01 (ÄA)  
Ö 6.1.4  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-02 (ÄA)  
Ö 6.1.5  
Vorsitzende der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-03 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:   - zurückgezogen am 29.03.2018!
 

Bezuschussung Schülerticket durch die Hansestadt Rostock

Die Hansestadt Rostock erstattet ab September 2018 bis auf weiteres, mindestens aber für zwei Jahre, für jedes Schülerticket von Schülerinnen und Schülern der Hansestadt Rostock, die nicht in den Genuss der Schulwegkostenfreiheit kommen, monatlich 5 EUR.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 20.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschlussvorschlag:

 

Bezuschussung Schülerticket durch die Hansestadt Rostock
 

Die Hansestadt Rostock erstattet ab September 2018 bis auf weiteres, mindestens aber für zwei Jahre, für jedes Schülerticket von Schülerinnen und Schülern der Hansestadt Rostock, die nicht in den Genuss der Schulwegkostenfreiheit kommen, monatlich 5 EUR.

 

 


Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

X

Enthaltungen:

7

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 22.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Bezuschussung Schülerticket durch die Hansestadt Rostock

Die Hansestadt Rostock erstattet ab September 2018 bis auf weiteres, mindestens aber für zwei Jahre, für jedes Schülerticket von Schülerinnen und Schülern der Hansestadt Rostock, die nicht in den Genuss der Schulwegkostenfreiheit kommen, monatlich 5 EUR.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Bezuschussung Schülerticket durch die Hansestadt Rostock

Die Hansestadt Rostock erstattet ab September 2018 bis auf weiteres, mindestens aber für zwei Jahre, für jedes Schülerticket von Schülerinnen und Schülern der Hansestadt Rostock, die nicht in den Genuss der Schulwegkostenfreiheit kommen, monatlich 5 EUR.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 21.03.2018    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Ö 6.1.6  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-08 (ÄA)  
Ö 6.2  
Planung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee
2018/BV/3391  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Informationsvorlagen    
Ö 8.1     Quartalsweise Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2018/IV/3450  
Ö 9     Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)