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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2018
2018/FiA/136  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen
2018/AN/3468  
Ö 4.1.1  
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen
2018/AN/3468-01 (SN)  
Ö 5  
Investitionsgeschehen der Hansestadt Rostock    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338  
Ö 6.1.1     Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
2017/BV/3338-07 (NB)  
Ö 6.1.2     Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
2017/BV/3338-09 (NB)  
Ö 6.1.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-01 (ÄA)  
Ö 6.1.4  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-02 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:


Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung

 

der Ansatz für 2018 von 692.700 EUR um 57.300 EUR auf 750.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 800.000 EUR um 350.000 EUR auf 1.150.000 EUR erhöht.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 20.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschlussvorschlag:


Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung

 

der Ansatz für 2018 von 692.700 EUR um 57.300 EUR auf 750.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 800.000 EUR um 350.000 EUR auf 1.150.000 EUR erhöht.

 

 


Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

X

Enthaltungen:

7

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 21.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung

 

der Ansatz für 2018 von 692.700 EUR um 57.300 EUR auf 750.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 800.000 EUR um 350.000 EUR auf 1.150.000 EUR erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2017/BV/3338-02 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 22.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung

 

der Ansatz für 2018 von 692.700 EUR um 57.300 EUR auf 750.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 800.000 EUR um 350.000 EUR auf 1.150.000 EUR erhöht.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung

 

der Ansatz für 2018 von 692.700 EUR um 57.300 EUR auf 750.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 800.000 EUR um 350.000 EUR auf 1.150.000 EUR erhöht.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme:

 

6654101999900499 Erneuerung und Sanierung der Straßenbeleuchtung

 

der Ansatz für 2018 von 692.700 EUR um 57.300 EUR auf 750.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 800.000 EUR um 350.000 EUR auf 1.150.000 EUR erhöht.

 

Deckungsquelle:

 

Erhöhung der Kreditaufnahme für Investitionen:

 

2018: um 57.300 EUR auf 13.378.600 EUR

2019: um 350.000 EUR auf 1.377.300 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 6.1.5  
Vorsitzende der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-03 (ÄA)  
Ö 6.1.6  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
2017/BV/3338-08 (ÄA)  
Ö 6.2  
Planung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee
2018/BV/3391  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 8     Informationsvorlagen    
Ö 8.1     Quartalsweise Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2018/IV/3450  
Ö 9     Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)