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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018
2018/WiTo/095  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513  
Ö 4.1.1  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
2018/AN/3513-02 (ÄA)  
Ö 4.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen
2018/AN/3656  
Ö 4.2.1  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen
2018/AN/3656-02 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitrittsbeschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
2018/BV/3369  
Ö 5.2  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet "Petridamm"
2018/BV/3585  
Ö 5.3  
Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3623  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Ergebnisse der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock als gesamtstädtische Planungsgrundlage, u.a. für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans  und für die Erstellung einer wohnungspolitischen Gesamtstrategie.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Ergebnisse der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock als gesamtstädtische Planungsgrundlage, u.a. für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans  und für die Erstellung einer wohnungspolitischen Gesamtstrategie.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 19.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 25.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Ergebnisse der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock als gesamtstädtische Planungsgrundlage, u.a. für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans  und für die Erstellung einer wohnungspolitischen Gesamtstrategie.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2018/BV/3623:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 16.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Ergebnisse der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock als gesamtstädtische Planungs­grundlage, u.a. für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und für die Erstellung einer wohnungspolitischen Gesamtstrategie.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/BV/3623-01 (ÄA) (s. TOP 9.5.1)
entfällt die Abstimmung zum Beschlussvorschlag der Vorlage.

 

 

Beschluss Nr. 2018/BV/3623:

 

Die Bürgerschaft nimmt die Ergebnisse der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock als gesamtstädtische Planungs­grundlage, u.a. für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und für die Erstellung einer wohnungspolitischen Gesamtstrategie zur Kenntnis.

 

Folgende Aussagen auf Seite 59 werden nicht berücksichtigt:

 

„Grundsätzlich, so die Meinung der Experten, konnten in der Vergangenheit die meisten Flüchtlinge auf dem freien Wohnungsmarkt versorgt werden. Aufgrund des deutlichen Rückgangs der Flüchtlingszahlen ist hier kein separater Handlungsbedarf in Bezug auf den Wohnungsmarkt erkennbar.“

 

Anlage:
Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Endbericht

 

Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)