Hauptausschuss - 11.12.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.12.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:50 Uhr) | ||||||
geändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Verschiedenes
Wortprotokoll
Information zum Stand BUGA-Vorbereitung
Auf Nachfrage von Herrn Peters informiert Herr Methling, dass er gegenwärtig die
Offener Brief gegen die Kundgebung der AfD am 12.12.2018
Herr Methling informiert über den Eingang eines offenen Briefes mit rund 1400 Unterschriften gegen die am 12.12.2018 stattfindende AfD-Kundgebung in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt, mit der Forderung an die Stadtverwaltung die Demonstration und die Kundgebung zu untersagen. Er verweist darauf, dass das Demonstrationsrecht höchstes Gut der Demokratie und ein Grundrecht ist. Die Angelegenheit wird nun der Versammlungsbehörde zur weiteren Bearbeitung übergeben.
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:50 Uhr) | ||||||