Bürgerschaft - 05.12.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.12.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 19:50 Uhr) | ||||||
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Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wortprotokoll
Der Präsident weist darauf hin, dass auf Bitte des Einreichers das Dokument redaktionell um das Vorwort ergänzt sowie weitere redaktionelle Änderungen auf Seite 19 des Konzeptes vorgenommen wurden (liegen allen schriftlich vor).
Herr Majerus weist auf den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/AN/4016 vom 17. Oktober 2018 zum Ausschluss von Glyphosat bei Pachtverträgen hin, der ein Verbot der Anwendung von Glyphosat auf städtischen Flächen, die landwirtschaftlich genutzt werden, beinhaltet. Herr Senator Matthäus nimmt Stellung und informiert, dass die RSAG zurzeit Alternativen zum Einsatz von Glyphosat prüft.
Beschluss: Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Fortschreibung des Bodenschutzkonzepts der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Grundlage für weitere Planungen und als Handlungsrichtlinie der Verwaltung (Anlage). 2. Das Bodenschutzkonzept ist innerhalb von 10 Jahren zu überarbeiten und der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Frau Kröger stellt Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4105, damit die Problematik durch die Verwaltung geklärt und eventuell eine andere Formulierung für den entsprechenden Teil des Bodenschutzkonzeptes gefunden und/oder die von Herrn Majerus vorgeschlagene Verfahrensweise durchgeführt werden kann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 19:50 Uhr) | ||||||