Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
Gabriele Schmidt (Vorstand der Kleingartenanlage "Pütterweg"e.V.) zur Erhaltung einer gesunden Umwelt in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AR/4101  
Ö 4     Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2018
2018/BS/068  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2018/AN/3965  
Ö 7.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
2018/AN/4066  
Ö 7.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss
2018/AN/4070  
Ö 7.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hansestadt Rostock"
2018/AN/4071  
Ö 7.4.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hansestadt Rostock"
2018/AN/4071-01 (ÄA)  
Ö 7.5  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2018/AN/4072  
Ö 7.6  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH
2018/AN/4048  
Ö 7.7  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
2018/AN/4060  
Ö 7.8  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abbestellung aus dem Aufsichtsrat der RVV
2018/AN/4067  
Ö 7.9  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der RVV
2018/AN/4068  
Ö 7.10  
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock für den Zeitraum 11/2018 bis 11/2020
2018/BV/4069  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Mitglieder der Bürgerschaft Prof. Dr. Dieter Neßelmann, Helge Bothur Städtebauliche Untersuchung einer Fläche in Groß-Klein
2018/AN/3959  
Ö 8.1.1     Städtebauliche Untersuchung einer Fläche in Groß-Klein
2018/AN/3959-02 (SN)  
Ö 8.1.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Städtebauliche Untersuchung einer Fläche in Groß-Klein
2018/AN/3959-03 (ÄA)  
Ö 8.2  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sozialticket auf Wochen- und Monatskarten ausweiten
2018/AN/3960  
Ö 8.2.1     Sozialticket auf Wochen- und Monatskarten ausweiten
2018/AN/3960-01 (SN)  
Ö 8.3  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und UFR Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4006  
Ö 8.3.1     Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4006-02 (SN)  
Ö 8.3.2  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnsitz in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AN/4006-01 (ÄA)  
Ö 8.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ausschluss von Glyphosat bei Pachtverträgen
2018/AN/4016  
Ö 8.4.1     Ausschluss von Glyphosat bei Pachtverträgen
2018/AN/4016-01 (SN)  
Ö 8.4.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Ausschluss von Glyphosat bei Pachtverträgen
2018/AN/4016-03 (ÄA)  
Ö 8.5  
Jan-Hendrik Brincker (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
2018/AN/4018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2013.

  1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanzsumme von 2.010.919.531,79 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 323.007,49 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 3. September 2018 festgestellt.
  2. Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss     DATUM: Mi, 19.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2013.

1.Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanzsumme von 2.010.919.531,79 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 323.007,49 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 3. September 2018 festgestellt.

2.Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 04.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2013.

1.Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanzsumme von 2.010.919.531,79 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 323.007,49 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 3. September 2018 festgestellt.

2.Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 17.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2013.

 

1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanzsumme von 2.010.919.531,79 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 323.007,49 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 3. September 2018 festgestellt.
 

2. Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

 

 

Beschluss Nr. 2018/AN/4018:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt den Jahresabschluss 2013.

 

1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 der Hansestadt Rostock mit einer Bilanzsumme von 2.010.919.531,79 EUR wird mit den Einschränkungen gemäß des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes vom 3. September 2018 festgestellt.

 

2. Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

 

Anlagen:
- Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Rostock
zum 31. Dezember 2013 einschließlich Anlagen,
- Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses der Hanse-
und Universitätsstadt Rostock über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2013
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 8.5.1     Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
2018/AN/4018-02 (SN)  
Ö 8.5.2  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
2018/AN/4018-01 (ÄA)  
Ö 8.6  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Erhöhung des Personalkostenzuschusses für Vereinssportlehrerinnen/-lehrer
2018/AN/4037  
Ö 8.6.1     Erhöhung des Personalkostenzuschusses für Vereinssportlehrerinnen/-lehrer
2018/AN/4037-01 (SN)  
Ö 8.6.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Erhöhung des Personalkostenzuschusses für Vereinssportlehrerinnen/-lehrer
2018/AN/4037-02 (ÄA)  
Ö 8.7  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078  
Ö 8.7.1     Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-03 (SN)  
Ö 8.7.2     Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-01 (ÄA)  
Ö 8.7.3     Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Grundstücksverwertung: Grundsatz Erbbaurecht vor Veräußerung
2018/AN/4078-02 (ÄA)  
Ö 9     Zur Parkgebührenordnung    
Ö 9.1  
Andreas Herzog für den Ortsbeirat Stadtmitte Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des P+R Konzeptes
2018/AN/4020  
Ö 9.1.1     Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des P+ R Konzeptes
2018/AN/4020-01 (SN)  
Ö 9.2  
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465  
Ö 9.2.1  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-01 (ÄA)  
Ö 9.2.2  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-02 (ÄA)  
Ö 9.2.3  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-03 (ÄA)  
Ö 9.2.4  
Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen) Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
2018/BV/3465-04 (ÄA)  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3715  
Ö 10.2  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2018/BV/3808  
Ö 10.3  
Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896  
Ö 10.3.1  
Nachtrag zur Beschlussvorlage 2018/BV/3896 Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-01 (NB)  
Ö 10.3.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-02 (ÄA)  
Ö 10.3.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-03 (ÄA)  
Ö 10.3.4  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-04 (ÄA)  
Ö 10.3.5  
Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-05 (ÄA)  
Ö 10.3.6  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-06 (ÄA)  
Ö 10.3.7  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3896-07 (ÄA)  
Ö 10.4  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 15.WA.70 für das Wohngebiet "Eulenflucht" im Stadtteil Gehlsdorf
2018/BV/3910  
Ö 10.5  
Maßnahmenkonzepte für den "Lärmaktionsplan der Stufe III für den Ballungsraum Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
2018/BV/3920  
Ö 10.6  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 01.SO.203 für das "Sondergebiet am Werftbecken"
2018/BV/3942  
Ö 10.7  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2017
2018/BV/3954  
Ö 10.8  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.MI.84 Mischgebiet "Weißes Kreuz"
2018/BV/3971  
Ö 10.9  
Hausnummernsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3972  
Ö 10.10  
Annahme einer Geldzuwendung für das Konservatorium der Hansestadt Rostock in Höhe von 10.000,- EUR
2018/BV/3998  
Ö 10.11  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
2018/BV/4004  
Ö 10.12  
Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
2018/BV/4005  
Ö 10.13  
Tag der offenen Tür im Rathaus 2019: Termin und Kurzkonzept
2018/BV/4029  
Ö 10.14  
Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Str. 1 - Beginenhof Rostock - Terminverlängerung
2018/DV/4096  
Ö 11     Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 12     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 12.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 12.2     Informationsvorlagen    
Ö 12.2.1  
Information über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für ein Startup Center in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/IV/3937  
Ö 12.2.2  
Machbarkeitsstudie zur Mühlendammschleuse einschließlich Warnowschifffahrt Einbindung in ein touristisches Konzept zum Erhalt als funktionsfähiges und erlebbares Denkmal unter Berücksichtigung von Denkmalpflege, Natur-, Umwelt- und Gewässerschutz, touristischer und Freizeitschifffahrt sowie ein technischer Variantenvergleich
2018/IV/3966  
Ö 12.2.3  
Ergänzung zur Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3966 Machbarkeitsstudie zur Mühlendammschleuse einschließlich Warnowschifffahrt
2018/IV/4000  
Ö 12.2.4  
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 III/2018
2018/IV/4042  
Ö 12.2.5  
Flexibilisierung der Straßenbaubeitragssatzung
2018/IV/4063  
Ö 13     Fragestunde    
Ö 14  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.1.1     (nichtöffentlich)      
N 17.1.2     (nichtöffentlich)      
N 17.1.3     (nichtöffentlich)      
N 17.1.4     (nichtöffentlich)      
N 17.1.5     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 17.3     (nichtöffentlich)      
N 17.4     (nichtöffentlich)      
N 17.5     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (nichtöffentlich)      
N 19.2.1     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)      
N 20.1.1     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)