Bürgerschaft - 05.09.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.09.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Gemischte Beratung (16:00 - 20:05 Uhr) | ||||||
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Fragestunde
WortprotokollAnfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft
- Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Auf Nachfrage von Frau Dr. Bachmann, ob es seitens der Verwaltung Überlegungen gibt, das kostenlose Schülerticket umzusetzen und ggf. in welchem Zeitraum, informiert Herr Senator Bockhahn, dass diese Position im aktuellen Haushalt nicht enthalten ist und die Aufnahme in die künftige Haushaltsplanung der Bürgerschaft obliegt.
- Garagenstandorte Frau Jahnel fragt nach, was die Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit den Garagenstandorten macht, die sich wahrscheinlich in fremdem Eigentum befinden – das ging aus der Beantwortung zu ihrer Anfrage Nr. 2018/AM/3923 nicht genau hervor.
Viele Garagen sind schon so ramponiert, dass sie das Stadtbild verschandeln. Außerdem sind sie wegen ihrer Größe oft gar nicht mehr für ein modernes Auto geeignet, zum Beispiel am Lindenpark hinter dem Jüdischen Friedhof.
Die Beantwortung soll schriftlich erfolgen.
- Stand der Umsetzung des Beschlusses Nr. 2013/AN/4886:
Fragen hinsichtlich der (neuen) Standorte der bisher im Hafenbahnweg angesiedelten Einrichtungen: Kindertagesstätte „Fortuna“ und Kinder- und Jugendnotdienst werden durch Herrn Senator Bockhahn beantwortet.
Im kommenden Januar wird es fünf Jahre sein, dass die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zu einem Konzept für den Hafenbahnweg aussteht. Deshalb möchte sie einfach wissen, ob man überhaupt nochmal mit der Umsetzung dieses Bürgerschaftsbeschlusses rechnen kann?
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