Bürgerschaft - 05.09.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.09.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||
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Gemischte Beratung (16:00 - 20:05 Uhr) | ||||||||||||||
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Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wortprotokoll
Frau Kröger bittet um redaktionelle Änderung – Ergänzung der finanziellen Auswirkungen des Änderungsantrages Nr. 2018/BV/3768-02 (ÄA) wie folgt: - Ggf. geplante Einnahmen in Höhe von: Nach klarstellenden Erläuterungen durch Herrn Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski und dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell ziehen Frau Kröger den Änderungsantrag Nr. 2018/BV/3768-02 (ÄA) und Frau Glasow Nr. 2018/BV/3768-01 (ÄA) zurück.
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3768 von der Tagesordnung, zieht ihn aber aufgrund eines nachfolgenden Geschäftsordnungsantrages von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell wieder zurück. Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf satzweise Abstimmung des Beschlussvorschlages der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3768.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Es erfolgt die satzweise Abstimmung des Beschlussvorschlages der Beschlussvorlage.
Beschlussvorschlag:
Die Erste Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) wird von der Bürgerschaft beschlossen. Abstimmungsergebnis:
Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/BV/3508 vom 11.04.2018 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Nr. 2018/BV/3768:
Der Beschluss der Bürgerschaft 2018/BV/3508 vom 11.04.2018 wird aufgehoben.
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