Bürgerschaft - 27.06.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 27.06.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:35 Uhr) | ||||||
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Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg
Wortprotokoll
Der Präsident weist auf fehlende Deckungsquellen beim Antrag sowie beim eingereichten Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3814-03 (ÄA) von Karsten Kolbe (für den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport) hin, die nach §§ 7 Abs. 4 bzw. 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft erforderlich sind.
Nach umfangreicher Diskussion stellt Frau Jahnel den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Es erfolgen weitere Wortmeldungen.
Zu einer Erklärung von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell nimmt Herr Senator Bockhahn Stellung.
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3814 zwecks Klärung zu den im Verlauf der Diskussion angesprochenen fehlenden Deckungsquellen sowie mehrerer rechtlichen Fragen (z. B. Gewinnausschüttung WIRO GmbH, Instandhaltung) und erwartet dazu eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Sanierung der Kunstrasenplätze am Damerower Weg einen Investitionszuschuss in Höhe von 675.000 Euro aus dem Investitionshaushalt 2019 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu finanzieren.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3814-03 (ÄA) (s. TOP .8.9.4)
Beschluss Nr. 2018/AN/3814:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Instandsetzung der Kunstrasenplätze am Damerower Weg einen Instandsetzungszuschuss in Höhe von 675.000 Euro aus dem Haushalt Verwaltungstätigkeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018 mit Übertragbarkeit für 2019 bereitzustellen.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:35 Uhr) | ||||||