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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
Patricia Fleischer (Sprecherin des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung des Agenda 21-Rates (AK BB)) Bürgerbeteiligung im Rahmen der BUGA-Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/AR/3826  
Ö 3.2  
Gabriele Schmidt (für den Vorstand der Kleingartenanlage "Pütterweg" e.V.) Bebauung am Südring/Groter Pohl
2018/AR/3850  
Ö 4     Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2018
2018/BS/066  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
2018/BV/3775  
Ö 7.1.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
2018/BV/3775-01 (ÄA)  
Ö 7.2  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss
2018/AN/3812  
Ö 7.3  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV GmbH
2018/AN/3815  
Ö 7.3.1  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV GmbH
2018/AN/3815-01 (ÄA)  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
2018/AN/3451  
Ö 8.1.1     Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
2018/AN/3451-01 (SN)  
Ö 8.1.2     Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
2018/AN/3451-02 (ÄA)  
Ö 8.1.3     Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
2018/AN/3451-03 (ÄA)  
Ö 8.2  
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Str. 1 - Beginenhof Rostock
2018/AN/3574  
Ö 8.2.1     Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Str. 1 - Beginenhof Rostock
2018/AN/3574-01 (SN)  
Ö 8.2.2  
Kristin Schröder (Fraktion DIE LINKE.) Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Str. 1 - Beginenhof Rostock
2018/AN/3574-02 (ÄA)  
Ö 8.3  
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten
2018/AN/3688  
Ö 8.3.1     Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten
2018/AN/3688-01 (SN)  
Ö 8.3.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten
2018/AN/3688-02 (ÄA)  
Ö 8.4  
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum
2018/AN/3703  
Ö 8.4.1     Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum
2018/AN/3703-01 (SN)  
Ö 8.4.2  
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum
2018/AN/3703-02 (ÄA)  
Ö 8.5  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
2018/AN/3712  
Ö 8.5.1     Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
2018/AN/3712-01 (SN)  
Ö 8.6  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Tag der offenen Tür im Rathaus 2018/2019
2018/AN/3723  
Ö 8.6.1     Tag der offenen Tür im Rathaus 2018/2019
2018/AN/3723-01 (SN)  
Ö 8.7  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Öffentliches Parken auf Parkflächen von Supermarktketten
2018/AN/3786  
Ö 8.7.1     Öffentliches Parken auf Parkflächen von Supermarktketten
2018/AN/3786-01 (SN)  
Ö 8.7.2  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Öffentliches Parken auf Parkflächen von Supermarktketten
2018/AN/3786-02 (ÄA)  
Ö 8.8  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Terminverlängerung "Bündnis für Wohnen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
2018/AN/3809  
Ö 8.8.1     Terminverlängerung "Bündnis für Wohnen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
2018/AN/3809-01 (SN)  
Ö 8.9  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg
2018/AN/3814  
Ö 8.9.1     Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg
2018/AN/3814-02 (SN)  
Ö 8.9.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg
2018/AN/3814-01 (ÄA)  
Ö 8.9.3     Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3814-01 (ÄA)
2018/AN/3814-05 (SN)  
Ö 8.9.4  
Karsten Kolbe (Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport) Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg
2018/AN/3814-03 (ÄA)  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3523  
Ö 9.2  
Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3652  
Ö 9.2.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3652-01 (ÄA)  
Ö 9.2.2     Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2018/BV/3652-01 (ÄA)
2018/BV/3652-02 (SN)  
Ö 9.3  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018
2018/BV/3672  
Ö 9.4  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 - Unterhaltung und Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen - Spülfelder in Höhe von 500.000 EUR (brutto)
2018/BV/3696  
Ö 9.5  
Annahme einer Sachzuwendung in Form eines Ölbildes des Künstlers Martin Mächler mit einem Wert von 1.650 EUR zugunsten der St. Georg-Grundschule
2018/BV/3700  
Ö 9.6  
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 "Gehlsdorfer Nordufer" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
2018/BV/3708  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden. Dieser Teilbereich wird begrenzt

- im Osten durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a und

  18 bis 24a,

- im Norden durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen durch die Warnow und

- im Süden durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan

  Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohngebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

Für die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 22.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt Zustimmung zum Beschlussvorschlag:

 

1.r einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden. Dieser Teilbereich wird begrenzt

- im Osten durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a und

  18 bis 24a,

- im Norden durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen durch die Warnow und

- im Süden durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan

  Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohngebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

r die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 06.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.Für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden. Dieser Teilbereich wird begrenzt

- im Osten durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a und

  18 bis 24a,

- im Norden durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen durch die Warnow und

- im Süden durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan

  Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohngebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

Für die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2018/BV/3708:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6*

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3*

 

Abgelehnt

 

 

* redaktionelle Änderung des Abstimmungsergebnis

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 07.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 27.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. r einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden.

Dieser Teilbereich wird begrenzt:

 

- im Osten: durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a
und 18 bis 24a,

- im Norden: durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen: durch die Warnow und

- im Süden:durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan
Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

 

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohn­gebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

r die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Anlagen:
1. Lageplan mit Geltungsbereich,
2. Entwurf des Bebauungsplans,
3. Entwurf der Begründung

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

32

Dagegen:

  2

Enthaltungen:

  3

 

Ö 9.7  
Bebauungsplan Nr. 01.SO.169 ”Ortsteilzentrum Markgrafenheide” Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2018/BV/3709  
Ö 9.8  
Masterplan Kommunale Sicherheit für die Hanse- und Universitätsstadt
2018/BV/3739  
Ö 9.9  
Annahme einer Geldzuwendung in Höhe von 10.000 € zugunsten des Projektes "impakt integration" in der Volkshochschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3742  
Ö 9.10  
Theaterneubau zeitnah realisieren Terminverlängerung Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3327
2018/BV/3743  
Ö 9.11  
Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2017 an das Kulturhistorische Museum in Höhe von 10.453,65 EUR mittels Spendenbox
2018/BV/3750  
Ö 9.12  
Bebauungsplan Nr. 12.W.188 "Ehemalige Molkerei, Neubrandenburger Straße, Teilfläche 1" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2018/BV/3754  
Ö 9.13  
Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Ausrichtung einer Abendveranstaltung in Rostock anlässlich des Germany Travel Mart (GTM) 2020 in Mecklenburg-Vorpommern (10.-12.05.2020)
2018/BV/3757  
Ö 9.14  
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/3768  
Ö 9.15  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
2018/BV/3774  
Ö 9.16  
Fördernde Mitgliedschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum Europäischen Kommunalwaldbesitzerverband (FECOF)
2018/BV/3778  
Ö 9.17  
Änderung des Beschlusses 2017/BV/3055 Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
2018/BV/3805  
Ö 10     Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 11     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2     Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters
2018/IV/3698  
Ö 11.2.2  
Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018/2019
2018/IV/3722  
Ö 11.2.3  
Mitgliedschaften der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2017
2018/IV/3737  
Ö 11.2.4  
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele "Kritischer Wohnungsbrand" und "Technische Hilfeleistung" und der Qualitätsstandards sowie über die Personalentwicklung für das Kalenderjahr 2017
2018/IV/3745  
Ö 11.2.5  
2. Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3277 - Kostenloses Schülerticket
2018/IV/3804  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 12.1     Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
2018/AF/3793  
Ö 12.1.1     Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
2018/AF/3793-01 (SN)  
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
N 16.4     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
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N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)