Bürgerschaft - 27.06.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 27.06.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:35 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
- weiterhin zurückgestellt/vertagt sind:
● Anträge Nr. 2017/DA/3064 und -3065, 3067 bis 3069 von Dr. Sybille Bachmann
● Nr. 2016/BV/2011
● Nr. 2018/AN/3455 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) zur Namenssuche für das Gelände der ehemaligen IGA 2003
Durch Einreicher zurückgezogene Angelegenheit:
- für den TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils eingereichter Dringlichkeitsantrag:
● Nr. 2018/DA/3839 Andreas Herzog (für den Ortsbeirat Stadtmitte)
Ergänzung Tagesordnung:
● TOP 3 - Einwohnerfragestunde - :
- Nr. 2018/AR/3850 Gabriele Schmidt (für den Vorstand der Kleingartenanlage Pütterweg“ e. V.)
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde -, - Bericht aus den Aufsichtsgremien- sowie im nichtöffentlichen Teil
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Kranig stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3768 zur Ersten Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Dr. Bachmann stellt im Zusammenhang mit dem vorliegenden Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3451-03 (ÄA) den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3451 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) zum Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung, damit u.a. der Personalausschuss dazu abschließend beraten kann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3814 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Herr Senator Bockhahn nimmt Stellung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:35 Uhr) | ||||||