Bürgerschaft - 31.01.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 31.01.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Gemischte Beratung (16:00 - 19:55 Uhr) | ||||||
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Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss)
Theaterneubau zeitnah realisieren
Wortprotokoll
Frau Dr. Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2017/AN/3327-04 (ÄA) ein.
Nach weiteren Wortmeldungen nimmt der Oberbürgermeister Stellung und benennt folgende wesentliche Punkte im Zusammenhang mit dem Theaterneubau: - Das Investitionsvolumen von ca. 100 Mio. Euro ist gerechtfertigt, wenn gemeinsam mit dem Land das Ziel als Kulturhauptstadt Europas 2025 offensiv angegangen werden soll.
- Ein Mehrspartentheater nach dem Prinzip der Zielvereinbarung ist realistisch, allerdings steht in der Zielvereinbarung aber auch noch: 25 Mio. Euro maximal seitens des Landes, 50 %.
- Ein weiterer zu klärender Punkt ist, ob/dass die Stadt die zweite Hälfte der Finanzierung des Investitionsvolumens, nämlich 50 Mio. Euro allein tragen soll, obwohl sie nach der landeskulturpolitischen Linie für eine Kulturregion von über 400.000 Einwohnern zuständig ist.
- Als Planungsschwerpunkt wird vorgeschlagen, dass durch die Verwaltung zum April 2018 ein Beschlussvorschlag zur Einbringung von bis zu 17 Mio. Euro in die Theaterstiftung vorgelegt wird.
Es erfolgt die Abstimmung eines zu Beginn der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes von Herrn Wüstemann gestellten Geschäftsordnungsantrages auf punktweise Abstimmung des Änderungsantrages Nr. 2017/AN/3327-03 (ÄA).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge: 1. Nr. 2017/AN/3327-04 (ÄA),
Beschlussvorschlag:
Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant einen Neubau des Theaters am Bussebart.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
1. auf der Grundlage der bisherigen Vereinbarungen und vor dem Hintergrund der aktuellen Kalkulationen mit dem Land und anderen möglichen Partnern, unter Einbeziehung der Theaterförderstiftung, über einen angemessenen Zuschuss zu verhandeln,
2. einen Zeitplan zu erarbeiten, der eine zeitnahe Realisierung des Theaterneubaus gewährleistet,
3. einen Finanzierungsplan zu erarbeiten, um eine zeitnahe Errichtung des Theaters zu ermöglichen,
4. Die Ergebnisse der Bürgerschaft in ihrer Sitzung im Mai 2018 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beschluss Nr. 2017/AN/3327:
Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant einen Neubau des Theaters am Bussebart.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
1. auf der Grundlage der bisherigen Vereinbarungen und vor dem Hintergrund der aktuellen Kalkulationen mit dem Land und anderen möglichen Partnern, unter Einbeziehung der Theaterförderstiftung, über einen angemessenen Zuschuss zu verhandeln, 2. bei den Verhandlungen mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine mindestens 50%ige Beteiligung an den Neubaukosten anzustreben,
3. einen Zeitplan zu erarbeiten, der eine zeitnahe Realisierung des Theaterneubaus gewährleistet, 4. einen Finanzierungsplan zu erarbeiten, um eine zeitnahe Errichtung des Theaters zu ermöglichen, 5. die Folgekosten zur Nutzung des Theaters darzustellen. 6. Die Ergebnisse der Bürgerschaft in ihrer Sitzung im Mai 2018 zur Beschlussfassung vorzulegen.
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