Bürgerschaft - 31.01.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 31.01.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Gemischte Beratung (16:00 - 19:55 Uhr) | ||||||
| ||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen)
Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hansestadt Rostock
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag für die Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte in der Hansestadt Rostock ab dem 01.01.2019 zu erarbeiten und der Bürgerschaft in ihrer Junisitzung 2018 zum Beschluss vorzulegen.
Die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald soll bei der Erarbeitung berücksichtigt werden.
Seitens der Bürgerschaft wird ein jährlicher Grundbetrag von 3.000 Euro je Ortsbeirat und eine Einwohnerkomponente von 50 Cent je Einwohner empfohlen.
Die für das Budget für Ortsbeiräte notwendigen Haushaltsmittel sollen bereits im Doppelhaushalt 2018/2019 für 2019 eingestellt werden.
Beschluss Nr. 2017/AN/3215:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag für die Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte in der Hansestadt Rostock ab dem 01.01.2019 zu erarbeiten und der Bürgerschaft in ihrer Junisitzung 2018 zum Beschluss vorzulegen.
Die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald soll bei der Erarbeitung berücksichtigt werden.
Seitens der Bürgerschaft wird ein jährlicher Grundbetrag von 3.000 Euro je Ortsbeirat und eine Einwohnerkomponente von 50 Cent je Einwohner empfohlen.
Die für das Budget für Ortsbeiräte notwendigen Haushaltsmittel sollen bereits im Doppelhaushalt 2018/2019 für 2019 eingestellt werden.
Die Verwaltung hat dazu Richtlinien zu erstellen und zur Beschlussfassung der Bürgerschaft vorzulegen, mit denen die Umsetzung von Maßnahmen, die mit Mitteln des Budgets für Ortsbeiräte realisiert werden sollen, so unbürokratisch wie möglich vorgenommen werden kann.
|
|
geändert beschlossen
|
||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
überwiesen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
überwiesen
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
überwiesen
|
|||||
|
überwiesen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
| ||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||