Bürgerschaft - 31.01.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 31.01.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Gemischte Beratung (16:00 - 19:55 Uhr) | ||||||
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Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
● Nr. 2017/BV/3218
● Nr. 2017/AN/3276 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
● Nr. 2017/AN/3281 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
● Nr. 2017/AN/3289 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
● Nr. 2018/AN/3388 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zurückgestellte Angelegenheiten:
- weiterhin zurückgestellt sind:
● Nr. 2017/DA/3064 und -3065 sowie -3067 bis -3069 Dr. Sybille Bachmann
● Nr. 2018/AN/3421 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
● Nr. 2016/BV/2011
● Nr. 2017/AF/3269 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Ergänzungen Tagesordnung:
● TOP 3 - Einwohnerfragestunde - : - Nr. 2018/AR/3446 Gesa Stückmann (Einwohnerin der Hanse- und
- Nr. 2018/AR/3447 Gabriele Schmidt (für den Vorstand der Kleingartenanlage „Pütterweg“ e. V.)
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2017/AN/3336 von May-Britt Krüger (für den Ortsbeirat Stadtmitte) zur Verbesserung der Konzeption des Parkhauses Küterbruch.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Dr. Dr. Philipp stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3352 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Michaelis stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2018/AN/3384 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Namenssuche ehemaliges IGA-Gelände in die Ortsbeiräte Schmarl und Groß Klein.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2017/AN/3327 von Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) mit dem Gegenstand: „Theaterneubau zeitnah realisieren“.
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Wüstemann.
Der Oberbürgermeister nimmt ebenfalls gegen den Geschäftsordnungsantrag Stellung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3143 zur Satzung des Konservatoriums, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in den Kulturausschuss zur erneuten Behandlung im Zusammenhang mit dem vorliegenden Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3143-01 (NB).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3324 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Anträge: - Nr. 2018/AN/3382 von Thoralf Sens (für die Fraktion der SPD) - Nr. 2018/AN/3396 von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Dr. Philipp.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2610 zur Siebzehnten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, damit der Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2610-04 (ÄA) von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) im Ortsbeirat Stadtmitte behandelt werden kann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Des Weiteren stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2018/AN/3401 von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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