Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 15.11.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 15.11.2017
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:45 Uhr) | ||||||
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss Nr. 2014/BV/0486: Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
WortprotokollFrau Böttcher vom Amt für Schule und Sport informiert über den Aufhebungsbeschluss und die neue Satzung zur Festlegung der Schuleinzugsbereiche, sowie zur Satzung Schülerbeförderung und Erstattung notwendiger Aufwendungen. - staatliches Schulamt und Bildungsministerium gaben keine Genehmigung für ursprüngliche Beschlussvorlage - Änderung des Schulgesetzes M-V fordert Neureglung - neue Beschlussvorlage enthält Änderung und Abweichung des Einzugsbereiches - Schulwahlfreiheit bleibt weiterhin bestehen (wenn außerhalb keine Beförderungskosten entstehen) - Anspruch auf Erstattung besteht für geringen Teil (10%) der Bevölkerung - keine Aussage zur Übernahme der Kosten für das Schülerticket - Schülerticket für alle Rostocker würde ca. 5 Mio.€ kosten - Schul- und Sportausschuss plädiert für Verständigung unter den Fraktionen
Herr Simowitsch bedankt sich bei Frau Böttcher für die Ausführungen und bittet die Mitglieder um Abstimmung. |
ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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